taz.de -- Pipeline-Bau in North Dakota: Etappensieg für Sioux
Seit Wochen blockieren Demonstranten den Bau der North-Dakota-Pipeline. Jetzt haben sie einen ersten Erfolg: Ein Pionierkorps unterbrach die Baumaßnahmen.
Cannon Ball ap | Ureinwohner und Umweltschützer haben einen Etappensieg bei ihrem Widerstand gegen den Bau einer Ölpipeline durch den US-Staat North Dakota errungen. Das Pionierkorps des US-Heeres verweigerte am Sonntag der Baufirma, die Rohrleitung unter einen Stausee das Flusses Missouri fortzusetzen. Der Sioux-Stamm Standing Rock und seine Unterstützer kämpfen gegen die Pipeline, weil sie davon ihre heiligen Stätten und ihre Wasserversorgung bedroht sehen.
Das Teilstücke unter den Lake Oahe ist das letzte Hindernis beim Bau der 3,8 Milliarden Dollar teuren Pipeline durch vier US-Staaten. Trotz ihres Teilerfolgs wollen Demonstranten ihr Camp auf Land im Bundesbesitz entlang der Pipeline fortsetzen. Die Behörden hatten eine Frist bis diesen Montag erwirkt, bis zu der das Lager geräumt sein müsse. Nach der Entscheidung des Pionierkorps kündigten sie an, sie würden das Camp nun nicht zwangsweise räumen lassen.
Die in Texas ansässige Firma Energy Transfer Partners kritisierte die Entscheidung des Pionierkorps, das in den USA traditionell eine zentrale Rolle bei Infrastrukturprojekten spielt. Sie bekräftigte in einer Erklärung ihre Ablehnung einer alternativen Routenführung und warf der Regierung des scheidenden Präsidenten Barack Obama politisch motivierten Aktionismus vor. Sie verlasse damit den Boden der Rechtsstaatlichkeit und biedere sich an eine engstirnige und extreme Wählerschaft an, kritisierte Energy Transfer.
Auch der Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Paul Ryan, zeigte sich erbost über die verweigerte Baulizenz. Dabei handele es sich um eine „Vater-Staat-Entscheidung der schlimmsten“ Sorte, twitterte der Republikaner am Sonntagabend. Sein Parteikollege, North Dakotas Gouverneur Jack Dalrymple, war ebenfalls enttäuscht. Die Entscheidung sei ein „schwerwiegender Fehler“, der die „gefährliche Situation“ fortsetze.
Die Bauarbeiten werden von hunderten Demonstranten seit Wochen blockiert. Mit der vorläufigen Verweigerung einer Baulizenz nimmt das Drama um die Dakota Access Pipeline nun eine überraschende Wendung. Grund für ihre Entscheidung sei die Notwendigkeit, „alternative Routen“ für den Verlauf der Leitung auszuloten, sagte die beim Heer für zivile Angelegenheiten zuständige Staatssekretärin Jo-Ellen Darcy.
Obwohl es anhaltende Gespräche mit den Sioux und Dakota Access gegeben habe, sei noch viel zu tun. Der beste Weg zu einem verantwortungsbewussten und zügigen Abschluss der Arbeiten sei jedoch zunächst einmal eine Prüfung von Ausweichrouten für die Pipeline.
5 Dec 2016
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