taz.de -- Wechsel in der EU-Kommission: Oettinger wird Haushaltskommissar
Noch ist er zuständig für digitale Wirtschaft. Weil aber EU-Haushaltskommissarin Kristalina Georgiewa zur Weltbank geht, soll Günther Oettinger übernehmen.
Brüssel afp/rtr | Der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger soll in der Kommission das Haushaltsressort übernehmen. Da EU-Vizepräsidentin und Haushaltskommissarin Kristalina Georgiewa das Amt wegen ihres Wechsels zur Weltbank niederlege, habe er Oettinger gebeten, Georgiewas Posten zu übernehmen, erklärte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Freitag in Brüssel.
Oettinger ist derzeit EU-Kommissar für digitale Wirtschaft. Nach seiner Zeit als baden-württembergischer Ministerpräsident war der CDU-Politiker Anfang 2010 in die EU-Kommission gewechselt.
Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker erklärte, Oettinger verfüge über eine große politische Erfahrung und gute Kontakte im EU-Parlament, den Mitgliedstaaten und den europäischen Regionen.Der CDU-Politiker ist zurzeit für Telekommunikation zuständig.
Georgiewa hatte sich zwischenzeitlich Chancen auf die Nachfolge von UN-Generalsekretär Ban Ki Moon ausgerechnet. Sie stieg erst spät in das Rennen um den Posten ein, gewählt wurde der Portugiese António Guterres. Bei der Weltbank, die unter anderem für Kredite an Entwicklungsländer zuständig ist, wird sie Chief Executive Officer. Die Ökonomin Georgiewa war schon einmal als Vize-Präsidentin der Weltbank und später als EU-Kommissarin für humanitäre Hilfe tätig. 2014 übernahm sie den Posten der EU-Haushaltskommissarin.
28 Oct 2016
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