taz.de -- Wahlparty der Piraten: Eher eine Trauerfeier

Dass sie nicht wieder ins Abgeordnetenhaus kommen, wussten die Berliner Piraten. Ein Wahlergebnis von zwei Prozent enttäuscht dennoch.

„Zwischen 2,5 und 5,5 Prozent ist alles offen“, sagt Simon Kowalewski kurz vor der ersten Hochrechnung. Noch ist der Direktkandidat der Berliner Piraten tiefenentspannt. In den vergangenen Monaten hätten er und seine Partei viel Zuspruch bekommen. „Wir haben einen geilen Wahlkampf gemacht“, resümiert der Mann mit den bunten langen Haaren am Sonntag kurz vor 18 Uhr.

Doch als die ersten Ergebnisse bekannt sind, herrscht Stille auf der Piraten-Wahlparty. Zwei Prozent. „Das ist ein deutlich schlechteres Ergebnis, als wir erwartet hatten“, sagt Kowalewski, dem jetzt der Schrecken ins Gesicht geschrieben steht. Obwohl vorhersehbar war, dass sie es nicht mehr ins Abgeordnetenhaus schaffen werden, trifft die Niederlage den Piraten: „Wir haben es nicht geschafft, die Menschen davon zu überzeugen, dass es uns noch gibt.“

Am Mittwoch hatte Alexander Spies, Chef der Berliner Piratenfraktion, bereits eine Bilanz zu der Arbeit seiner Partei im Abgeordnetenhaus gezogen: „Als kleine, aber starke Oppositionspartei haben wir gute Arbeit geleistet.“ Gerade die Berliner Piraten wollten mehr als eine Netzpartei sein. Sie setzten sich für mehr Offenheit und weniger Hinterzimmerpolitik ein. „Transparenz ist und bleibt unser wichtigstes Thema. Und Transparenz in der Landespolitik haben wir durchaus erbracht“, so Spies. Die Fraktion hat in den vergangenen fünf Jahren über 2.000 Anfragen an den Senat gestellt.

Doch es war eine Herausforderung: 2011 zog die erste Piratenfraktion mit 8,9 Prozent als Überraschungssieger in das Berliner Landesparlament ein. Damals waren die Kleinen ganz groß. Doch kurz nach dem anfänglichen Hype zerfiel die Partei: Schon nach wenigen Wochen kam es zu Streitigkeiten, die öffentlich und aggressiv ausgetragen wurden. Führende Mitglieder traten nacheinander aus, darunter Martin Delius, der sich mittlerweile der Linkspartei angeschlossen hat, und Christopher Lauer, seit kurzem SPD-Mitglied.

Alexander Spies versucht auch das positiv zu sehen: „Ein Erfolg der Piraten ist, dass wir anderen Parteien guten Nachwuchs geboten haben.“

Heute, genau fünf Jahre nach dem sensationellen Aufstieg der Piraten, verabschiedet sich die Partei in die politische Bedeutungslosigkeit. Mit 2,1 Prozent (Stand 21 Uhr) verpasst sie deutlich den Wiedereinzug in das Abgeordnetenhaus.

Die Parteimitglieder bleiben trotzdem optimistisch: „Die Piraten sind nicht tot!“, sagt Therese Lehnen, politische Geschäftsführerin der Fraktion. Sie habe in den vergangenen Jahren viele Erfahrungen sammeln können und will das nun nutzen. Auch im Hinblick auf die Bundestagswahlen nächstes Jahr wollen die Berliner weiter machen: „Wir müssen anfangen, brillante außerparlamentarische Oppositionsarbeit zu machen“, fordert Kowalewski seine ParteifreundInnen am Sonntagabend auf. Gleich am Montag wollen sie damit anfangen, sich gegen das geplante SPD-Konvent einzusetzen, das über das Handelsabkommen CETA entscheiden soll.

In Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und im Saarland, wo auch Piraten in den Landesparlamenten sitzen, wird im kommenden Jahr gewählt. Dort steht den Piraten wahrscheinlich ein ähnliches Schicksal wie in Berlin bevor.

18 Sep 2016

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