taz.de -- Amoklauf in München: Soldaten standen in Bereitschaft

Während die Umstände der Bluttat in München noch nicht bekannt waren, sollen sich Bundeswehrsoldaten für einen Einsatz mit der Polizei vorbereitet haben.

Berlin (dpa) | Nach dem Amoklauf in München sind am Freitagabend Feldjäger der Bundeswehr in Bereitschaft versetzt worden. Das sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. Die Bereitschaft sei aufrecht erhalten worden, so lange das Ausmaß des Anschlags nicht klar war.

Über einen Einsatz der Soldaten hätte die Polizei entschieden. „Sie beobachten die Entwicklung einer Terrorlage und wissen genau, wann die eigenen Kräfte an ihre Grenzen kommen oder spezielle Fähigkeiten gefragt sind, über die nur die Bundeswehr verfügt“, sagte die Ministerin.

Bundeswehreinsätze bei Terroranschlägen im Inneren sind umstritten. Seit Jahren wird über eine Grundgesetzänderung diskutiert, um solche Einsätze zu erleichtern. Die Union ist dafür, die SPD wehrt sich aber dagegen. In dem erst in der vergangenen Woche vom Kabinett verabschiedeten neuen Weißbuch zur Sicherheitspolitik verständigte man sich auf den Kompromiss, das Grundgesetz so zu interpretieren, dass die Bundeswehr bei größeren Anschlägen zum Beispiel zur Evakuierung eingesetzt werden kann.

Dazu sollen jetzt auch gemeinsame Übungen mit der Polizei stattfinden. „Damit das Zusammenspiel im Ernstfall funktioniert, wollen wir dieses Szenario gemeinsam mit den Innenbehörden des Bundes und der Länder trainieren“, sagte von der Leyen.

23 Jul 2016

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