taz.de -- Kommentar Armenien-Resolution: Da geht noch was

Der Bundestag präsentierte sich bei der Armenien-Resolution endlich als selbstbewusstes Parlament. Eine Sternstunde war es aber nicht.

Beinahe hätte der Bundestag geglänzt: Weil er die Verbrechen an den Armeniern als Völkermord benannte, klar. Weil er die deutsche Beteiligung erwähnte, natürlich. Vor allem aber, weil er sich als selbstbewusstes Parlament präsentierte, das mehr sein kann als ein reines Zustimmungsorgan der Bundesregierung.

Eine angenehme Ausnahme. Denn mal ehrlich: Dem wachsenden Antiparlamentarismus aus dem Spektrum von AfD und Pegida stellte der Bundestag in den vergangenen Jahren wenig entgegen. Die Opposition ist zahlenmäßig so klein, dass sie ihre Kontrollfunktion gegenüber der Regierung kaum erfüllen kann. Über die zentralen Entscheidungen in der Flüchtlingspolitik (erst die Grenzöffnung, dann der Türkei-Deal) stimmte das Parlament mangels Zuständigkeit gar nicht erst ab.

Zu den Griechenland-Krediten durften die Abgeordneten zwar ihr Votum abgeben, die eigentlichen Entscheidungen waren zuvor aber an anderer Stelle gefallen. Im Bundestag gerieten sie aufgrund der gigantischen Mehrheit der Regierungsfraktionen nie in wirkliche Gefahr.

Das Plenum ist vor allem in dieser Konstellation kein Ort der Entscheidung. Es begleitet das Regierungshandeln lediglich. Für- und Gegenrede verkommen zum garnierenden Ritual.

Außer im Fall der Armenien-Resolution. Diesen Beschluss wollte die Regierung überhaupt nicht. Am liebsten hätte sie ihn verhindert, und die Koalitionsfraktionen folgten ihr zunächst auch. Erst als der Bundestag vor vier Monaten schon einmal über den Völkermord diskutierte, lenkten sie ein: Zu Beginn der damaligen Debatte sprachen sich Regierungsabgeordnete noch gegen eine Resolution aus. Eine halbe Stunde später versprachen sie den Grünen, bis zum Sommer einen gemeinsamen Beschluss zu fassen. Die Kraft des besseren Arguments hatte sie im Rededuell überzeugt.

Mit dieser Vorgeschichte, der finalen Debatte und [1][der endgültigen Abstimmung hätte der Bundestag an diesem Donnerstag] nun glänzen können. Für eine wirkliche Sternstunde fehlte am Ende doch etwas: Ein wirklich selbstbewusstes Parlament hätte Gegenargumente ertragen und den Fraktionszwang aufgehoben. Dass stattdessen manche Abgeordnete mit „Ja“ stimmten, obwohl sie die Resolution öffentlich kritisieren, mag den Gewohnheiten des Bundestags entsprechen. Gute Werbung für den Parlamentarismus sieht aber anders aus.

2 Jun 2016

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