taz.de -- Elitentreffen in Dresden: Merkel soll zur Bilderberg-Konferenz

Verschwörungstheoretiker werden sich freuen: Die Kanzlerin und fünf Minister sind zum Treffen der Reichen und Mächtigen in Dresden eingeladen.

Berlin taz | Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sowie die Minister Sigmar Gabriel, Wolfgang Schäuble, Ursula von der Leyen, Peter Altmaier und Frank-Walter Steinmeier sind zur diesjährigen Bilderberg-Konferenz eingeladen. Dies bestätigte die Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken im Bundestag. Ob Merkel und ihre Minister an dem informellen Treffen vom 9. bis 12. Juni in Dresden auch teilnehmen werden, schrieb die Bundesregierung nicht.

Die Bilderberg-Konferenz ist eine alljährliche Tagung von 100 bis 140 Teilnehmern der Eliten aus Politik, Wirtschaft und Finanzwelt an wechselnden Orten. Die Treffen umgibt eine große Geheimhaltung. Weder Protokolle noch Tagesordnungen werden veröffentlicht. Im Lenkungsausschuss der Bilderberger sitzen von deutscher Seite Paul Achleitner (Deutsche Bank) und Thomas Enders (Airbus). Üblicherweise werden die Teilnehmerlisten erst kurz vor der Konferenz veröffentlicht.

Die Frage der Linkspartei, welchen Einfluss die Bilderberg-Konferenzen „auf die Politikgestaltung bzw. auf konkrete Gesetzgebungsvorhaben“ hätten, beantwortet die Bundesregierung zurückhaltend. „Austausch und Dialog, insbesondere in internationalen Formaten, sind der Bundesregierung grundsätzlich wichtig, auch ohne dass hierbei konkrete Ergebnisse erzielt werden müssen“, heißt es lapidar. Und: „Der Bundesregierung sind keine Tagesordnungspunkte der Konferenz bekannt.“

Wegen ihrer Intransparenz sind die Bilderberg-Konferenzen Gegenstand von Verschwörungstheorien. Nüchternere Kritiker wie der linke Bundestagsabgeordnete Axel Troost sehen in den Treffen eher ein typisches Beispiel von Lobbyarbeit: „Informelle Netzwerke von Eliten nehmen großen Einfluss auf die Politik. Auf Treffen wie der Bilderberg-Konferenz werden Kontakte hergestellt und Herrschaftswissen geteilt. Ohnehin Privilegierte können so ihren Einfluss noch weiter vergrößern. Das ist nicht so harmlos, wie es die Bundesregierung darstellt“, sagte Troost der taz.

Die verschwiegene Konferenz passe nicht in eine Demokratie. „Regierungsvertreter sollten da ganz grundsätzlich nicht dran teilnehmen“, sagte Troost weiter.

10 May 2016

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