taz.de -- Özdemir über Schwarz-Grün im Bund: „Kein unauflösbarer Widerspruch“

Grünen-Chef Cem Özdemir stellt Bedingungen für eine schwarz-grüne Koalition auf Bundesebene: Kohle-Ausstieg, Integration und soziale Gerechtigkeit.

Berlin afp | Grünen-Chef Cem Özdemir hat Bedingungen für eine schwarz-grüne Regierungskoalition auf Bundesebene genannt. „Deutschland muss aus der Kohleenergie aussteigen“, sagte Özdemir den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Außerdem müsse sich die Regierung für die Integration von Flüchtlingen und einen „europäischen Marshallplan für Nordafrika“ einsetzen. Dritte Bedingung sei der Einsatz für soziale Gerechtigkeit. „In unserem Bildungssystem darf die Frage der Herkunft und des Geldbeutels nicht mehr die entscheidende Rolle spielen“, sagte Özdemir.

Diese drei Punkte seien für ihn „die entscheidenden Maßstäbe, ob Koalitionen zustande kommen“, erklärte der Parteivorsitzende. Die Grünen hätten sich bei zwei Bundestagswahlen in Folge vergeblich um rot-grüne Mehrheiten bemüht, fügte Özdemir hinzu. „Da fällt uns jetzt kein Zacken aus der Krone, wenn wir uns nach anderen Mehrheiten umschauen, wo immer es sie unter den demokratischen Parteien gibt.“

Zwischen Union und Grünen gebe es „keinen unauflösbaren Widerspruch“, sagte Özdemir. Schwarz-Grün ergebe sich aber nicht automatisch, „sondern nur durch einen kräftigen Tritt in den Hintern“. Wer mit den Grünen koaliere, müsse sich darauf einstellen, „dass es nicht einfach weiter so geht“.

Auf die Frage, welche Lehren die Grünen aus dem Erfolg des grünen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann ziehen könnten, antwortete Özdemir: „Die Grünen in Baden-Württemberg haben schon vor vielen Jahren einen wichtigen Gedanken verinnerlicht: Die Oppositionsbänke sind nicht dafür da, dass man sich darauf wohlfühlt. Die Oppositionszeit dient dazu, dass man sich auf die Regierung vorbereitet.“

18 Mar 2016

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