taz.de -- AfD und die Proteste in Clausnitz: Petry rudert zurück

Laut AfD-Chefin Petry waren keine AfDler bei den Ausschreitungen in Clausnitz dabei. Zuvor hatte ihr Vize beteiligten Parteimitgliedern mit Konsequenzen gedroht.

Berlin/Düsseldorf afp | An den fremdenfeindlichen Protesten im sächsischen Clausnitz waren nach Angaben der AfD-Chefin Frauke Petry doch keine Mitglieder ihrer Partei beteiligt. „Das haben eingehende Prüfungen der letzten Tage ergeben“, erklärte Petry am Mittwoch. Diverse Medienberichte über den Verlauf der Clausnitzer Ereignisse und einen Zusammenhang dieser Demonstration mit der AfD seien „unzutreffend“.

Petry selbst hatte allerdings am Montagabend in der Phoenix-Sendung „Unter den Linden“ gesagt, dass AfD-Mitglieder an der Protestaktion beteiligt gewesen seien. „Es ärgert mich, dass so etwas in Sachsen passiert, zumal wenn eigene Mitglieder beteiligt sind“, sagte sie in der Sendung.

Zuvor hatte Jörg Meuthen, Vize-Chef der Partei, Konsequenzen für Parteimitglieder angekündigt, die an der fremdenfeindlichen Protestaktion im sächsischen Clausnitz beteiligt waren. „Soweit Mitglieder der AfD an dem Geschehen in Clausnitz beteiligt waren, wird dies für sie parteirechtliche Konsequenzen haben“, sagte Meuthen dem Handelsblatt vom Mittwoch. Für menschenfeindliche Gesinnungen sei in der AfD kein Platz.

In Clausnitz hatte vergangene Woche eine lauthals pöbelnde Menschenmenge einen ankommenden Bus mit Flüchtlingen blockiert. Zudem gibt es dort Vorwürfe, die Polizei sei rüde gegen Flüchtlinge vorgegangen. Die Bilder und Nachrichten um die „abstoßenden fremdenfeindlichen Vorgänge“ in Clausnitz seien „zutiefst erschreckend und verstörend“, sagte Meuthen, der Spitzenkandidat der AfD für die Landtagswahl in Baden-Württemberg ist.

Der Bundestag diskutiert am Mittwoch über die fremdenfeindlichen Vorkommnisse in Sachsen. Außer den Vorkommnissen in Clausnitz hatten zuletzt Ereignisse in Bautzen für Empörung gesorgt. Dort hatten Schaulustige in der Nacht zum Sonntag den vermutlich gelegten Brand eines Hotels bejubelt, in das demnächst Flüchtlinge einziehen sollten.

Der Bundestag wird in einer einstündigen Debatte, die die Fraktionen vereinbart haben, über die Vorgänge diskutieren. Ursprünglich hatten die Grünen eine Aktuelle Stunde verlangt, die es nun aber nicht geben wird.

24 Feb 2016

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