taz.de -- Bärbel Kofler im Porträt: Die Frau fürs Humane

Die neue Menschenrechtsbeauftragte der SPD ist in Flüchtlingsfragen keine bequeme Gesprächspartnerin. Es geht ihr ums große Ganze.

Eine Nummer kleiner ging es wohl nicht. „Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität“ – das sind die Prinzipien, nach denen Bärbel Kofler Politik macht. So schreibt es die bayerische SPD-Bundestagsabgeordnete auf ihrer Homepage.

Aber vielleicht geht es wirklich nicht kleiner bei einem so grundlegenden Thema wie Menschenrechte. Denn Kofler ist die neue Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung. Nächste Woche wird sie ihr Amt antreten.

Allzu viel hat die Bayerin bisher noch nicht von sich reden gemacht. Seit zwei Jahren ist sie entwicklungspolitische Sprecherin ihrer Fraktion. Als solche kritisierte sie zum Beispiel den ihrer Ansicht nach zu geringen Beitrag Deutschlands im Kampf gegen Ebola, plädierte für gesetzliche Sozialstandards in der Textilbranche und machte aus ihrer Sympathie für Entwicklungsminister [1][Gerd Müller] keinen Hehl. Aus der Niebel-Delle sei eine Müller-Welle geworden, reimte sie dem CSU-Minister zu Ehren.

Ansonsten: 48 Jahre alt, Bankkauffrau und promovierte Sprachwissenschaftlerin, seit 2004 im Bundestag. Ihr Wahlkreis ist Traunstein-Berchtesgadener Land. Platzhirsch ist hier der frühere Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer, ihr selbst bleibt immer nur die Liste. Als Menschenrechtsbeauftragte ist Kofler künftig beim Auswärtigen Amt angesiedelt. Dort soll sie Außenminister Frank-Walter Steinmeier in Sachen Menschenrechte und Humanitäre Hilfe beraten.

Im linken SPD-Flügel

Bemerkenswert war die Schnelligkeit, in der Kofler zu ihrem neuen Amt kam: Am Montag erst gab Christoph Strässer seinen Rückzug bekannt. Am nächsten Tag stand schon die Nachfolgerin fest.

Offiziell geht Strässer, weil ihm die Doppelbelastung durch Amt und Bundestagsmandat zu viel wurde. Indes ließ der Sozialdemokrat aber durchblicken, dass sein Abgang auch als Protestnote gegen das Asylpaket II zu verstehen sei.

Eine bequemere Gesprächspartnerin dürfte die Regierung in Kofler nun nicht unbedingt gefunden haben. Als besonders restriktiv in Flüchtlingsfragen fiel die Politikerin, die dem linken SPD-Flügel zugerechnet wird, bislang jedenfalls nicht auf.

24 Feb 2016

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