taz.de -- Nach der Wahl in Spanien: Sánchez soll Regierung bilden

Die politische Lage in Spanien ist nach der Wahl vom Dezember mehr als vertrackt. Jetzt sollen die Sozialisten ein Bündnis auf die Beine stellen.

Madrid AP | Eineinhalb Monate nach dem unklaren Wahlausgang in Spanien hat König Felipe VI. dem sozialistischen Parteichef Pedro Sánchez den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt. Diese Entscheidung traf der Monarch am Dienstag nach Gesprächen mit Sánchez und dem amtierenden konservativen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy, wie Parlamentspräsident Patxi López mitteilte.

Rajoys Volkspartei PP hatte bei der Wahl vom Dezember zwar die meisten Stimmen gewonnen, aber die absolute Mehrheit verfehlt und keinen Partner gefunden.

Die PSOE von Sánchez war zweitstärkste Kraft geworden, ihr stehen nun schwierige Verhandlungen mit der linken Podemos (Wir können) und der liberalen Ciudadanos (Bürger) über eine Bündnis bevor. Diese beiden Formationen traten im Dezember erstmals bei landesweiten Wahlen an und wurden drittstärkste respektive viertstärkste Kraft.

Sánchez sagte vor Reportern am Dienstagabend, er werde mindestens einen Monat Zeit brauchen, um eine Regierung zu bilden. Zu den größten Hürden dürfte dabei die Forderung von Podemos gehören, in der nach Unabhängigkeit strebenden Region Katalonien ein Referendum für eine Abspaltung von Spanien zu erlauben. Die Sozialisten lehnen dies strikt ab.

Oder doch Neuwahlen?

Eine neue Regierung dürfte gemäß dem Zeitplan des PSOE-Chefs nicht vor März stehen. Solange wird Rajoy die Regierungsgeschäfte führen. Der Konservative hatte seine Volkspartei 2011 mit einer überwältigenden Mehrheit von 186 Sitzen an die Macht gebracht. Nach dem Wahlausgang vom Dezember warb er vergeblich für eine Große Koalition mit der PSOE und Ciudadanos. Sánchez lehnte jegliche Zusammenarbeit mit ihm und der PP ab.

Das Aufkommen von Podemos und Ciudadanos hat das alte Machtgefüge in Spanien durchbrochen, denn bisher hatten sich die Volkspartei und die Sozialisten jahrzehntelang an der Regierungsmacht abgewechselt. Die beiden jungen Parteien sprachen viele Spanier an, die wütend über die Korruptionsskandale der beiden großen Parteien sowie die Sparpolitik und die hohe Arbeitslosigkeit sind.

Die Sozialisten wurden beim Urnengang vom 20. Dezember mit 90 Sitzen die zweitstärkste Kraft hinter der PP, die auf 123 der 350 Mandate kam. Podemos und ihre Verbündeten errangen 69 Mandate und Ciudadanos 40. Die übrigen 28 Sitze verteilen sich auf sechs kleinere Parteien.

Sollte Sánchez keine Regierung zustande bringen, rechnen Beobachter für Mai oder Juni mit Neuwahlen. Rajoy hatte bereits den Eindruck erweckt, auf einen solchen neuen Urnengang zu setzen und dabei auf mehr Stimmen für seine Partei zu hoffen.

3 Feb 2016

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