taz.de -- Kommentar Abschiebungen in Schweden: Die Botschaft zählt

Mit mehr Abschiebungen will Schweden seinen Ruf als großzügiges Asylland loswerden. So viel zum Zustand der „humanitären Supermacht“.

Als „humanitäre Supermacht“ sieht sich Schweden gerne selbst. Auch international hat sich das Land einen gefestigten Ruf als großzügig bei der Bereitschaft zur Aufnahme von Flüchtlingen erworben. Dabei war Schwedens Flüchtlingspolitik schon immer allenfalls im relativen Vergleich zu Resteuropa ein wenig weniger restriktiv.

Wiederholt wurde das Land aber auch für die Behandlung von Asylsuchenden wegen des Verstoßes gegen die Menschenrechtskonvention international verurteilt.

Im Ausland hatte dies in der Vergangenheit kaum Interesse geweckt. Das änderte sich mit Beginn der „Flüchtlingskrise“. Erst geriet Schweden je nach Standpunkt als leuchtendes Vorbild oder als besonders blauäugig in den Fokus. Dann wegen seiner dramatischen Kehrtwende.

„Das schaffen wir!“, hatte Ministerpräsident Stefan Löfven ähnlich wie seine deutsche Amtskollegin Merkel verkündet, um dann zwei Monate später einen Einreisestopp für Flüchtlinge ohne Ausweispapiere anzuordnen und damit die Grenzen faktisch dicht zu machen.

Seitdem wird jede Meldung aus Schweden zum Thema Flüchtlingspolitik aufmerksam registriert. So auch die nun [1][angeblich angekündigten „Massenabschiebungen“]. Bei denen es aber in Wirklichkeit um gar keine Änderung von Recht und Praxis geht. Wegen der mehrfach höheren Zahl von Asylsuchenden wird auch die der abgelehnten Asylanträge und damit die der potenziellen Abschiebungen steigen. Worauf sich die Verwaltungen für die kommenden Jahre schon mal bei der Personal- und Budgetplanung einstellen.

Wenn diese Botschaft im Ausland als Verschärfung wahrgenommen wird, dürfte man darüber in Stockholm nicht allzu traurig sein. Hilft das doch womöglich, den Ruf als großzügiges Asylland loszuwerden. Und auch für das heimische Publikum soll die Ankündigung von jährlich bis zu Zehntausenden von Abzuschiebenden Handlungskraft demonstrieren.

28 Jan 2016

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