taz.de -- Kommentar Ein Jahr Syriza-Regierung: Ewige Hoffnung in Athen

Das Gesundheitssystem ist am Boden und die Schulden steigen weiter: Alexis Tsipras‘ Bilanz nach 365 Tagen als griechischer Premier ist mager.

Ein Jahr nach der Machtübernahme hat der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras nicht viel zu feiern. Über sein Schicksal wird allerdings erst in seinem zweiten Jahr entschieden.

„Die Hoffnung kommt“ lautete der Wahlslogan der griechischen Linkspartei Syriza im Januar 2015. Es war eine Hoffnung auf den Neustart, den politischen Generationswechsel und vor allem auf ein Ende der Sparpolitik. Es war die Hoffnung, dass griechische Rentner menschenwürdig leben können und überqualifizierte Jugendliche von der Uni nicht direkt in die Arbeitslosigkeit entlassen würden.

Daraus ist nicht viel geworden, teils hat sich der Alltag sogar verschlimmert nach dem Zusammenbruch des Gesundheitssystems. Von den im Sommer 2015 eingeführten Kapitalverkehrskontrollen und dem darauf folgenden Referendum ganz zu schweigen.

Offiziell sind die Geldgeber schuld an der Wirtschaftsmisere. Sie hätten nämlich die „demokratische Entscheidung der griechischen Wähler ignoriert, auf ihr Spardiktat gepocht und den Geldhahn für die Banken zugedreht“. Auf dieser argumentativen Basis könnte Tsipras noch den einen oder anderen Parteitag überleben. Doch es bedarf viel mehr, damit auch die unparteiischen Wähler, die Tsipras vor einem Jahr einen überraschend hohen Wahlsieg bescherten, ihm weiterhin den Rücken stärken.

Gleich kommt es zum Schwur: Sollte Tsipras die angekündigte Rentenreform im Parlament durchsetzen, könnte er mit den Geldgebern Gespräche über eine Erleichterung der griechischen Schulden aufnehmen. Doch selbst wenn ihm dies gelingen sollte, die wiedererstarkte konservative Opposition wird an den im vergangenen Jahr weiter gestiegenen Schuldenberg erinnern und behaupten, Ministerpräsident Tsipras hätte den Wählern letzten Endes nur eine Milchmädchenrechnung präsentiert.

Und schon machen wieder Spekulationen über erneute Neuwahlen noch in 2016 die Runde in Athen.

25 Jan 2016

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