taz.de -- Olympiabewerbungsende: Das Wunder von Hamburg
Die Hamburger haben abgestimmt , doch das Ergebnis fiel nicht so aus, wie es die Regierenden erhofft hatten. Sind Visionen mit dem Volk nicht zu machen?
Hamburg taz | In Hamburg herrscht Katzenjammer. Wie sehr das Nein des Wahlvolks zu Olympia das Establishment der Stadt überrascht hat, lässt sich am besten an Äußerungen vom Wahlabend ermessen. Es sei eine Entscheidung, die „nicht rational geprägt“ sei, in ihr zeige sich eine „Antihaltung gegenüber allem, was der Staat macht“, bepöbelte der Präsident des Hamburger Sportbundes, Jürgen Mantell, die Wähler.
„Die über lange Zeit sehr hohen Zustimmungsquoten haben gezeigt, dass viele Menschen die Spiele im Grundsatz befürworten. In den letzten Wochen haben aber zu viele politische Ereignisse bei zahlreichen Menschen zu Verunsicherung und Besorgnis geführt“, bemühte Alexander Otto, Chef des Einkaufszentrum-Konzerns ECE, einen demokratischen Betriebsunfall. „Man muss das Ergebnis akzeptieren, auch wenn man sich selbst ein anderes gewünscht hätte“, rang sich Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) den größtmöglichen Gemeinplatz ab.
Für seinen Sportsenator Michael Neumann (SPD) war das Ergebnis schlicht „unfassbar“: „Ich werde noch tage- und wochenlang den Kopf schütteln.“ Das Verdikt des Handelskammer-Hauptgeschäftsführers Hans-Jörg Schmidt-Trenz lautete: „Dieses Ergebnis ist ein schwerer Rückschlag für die Zukunftsgewandtheit unserer Stadt.“ Politik, Sport und Wirtschaft hätten „wie nie zuvor an einem Strang gezogen, um eine Jahrhundertchance zu realisieren“.
Recht hat der Mann. Selten war sich alles, was in Hamburg Rang und Namen hat, derart einig: Hamburg kann nicht nur, Hamburg braucht Olympische Spiele. Zuletzt klang es beinahe, als wäre es die einzige Chance, die der Stadt noch bleibt.
Nur die kleine Linksfraktion in der Hamburger Bürgerschaft hielt dagegen, mit ein paar versprengten Grüppchen aus der linken Szene, die einander das Schwarze unter den Fingernägeln nicht gönnten. Und das Volk? Sagt einfach „nö“. Obwohl es den Meinungsforschungsinstituten vorher immer schön „jo“ gesagt hatte. Noch Minuten nach Schließung der Wahllokale präsentierten sie eine Prognose, nach der eine satte Mehrheit für die Spiele gestimmt habe.
Sind das jetzt alles notorische Neinsager? Bedenkenträger? Verzagte? Selbstzufriedene Kleingeister? Angstmacher? Oder gar Staatsfeinde? Für diese Art Unterstellungen kann man fast ein bisschen Verständnis aufbringen. Schließlich sah es für ein paar Monate so aus, als könne Hamburg am großen Rad der Weltläufe drehen, aus dem Schatten von Berlin, und, ja, auch München treten, aus der Reihe der „second cities“ einen Schritt nach vorn.
Und nun ist alles kaputt, „Hamburg meine Perle vor die Säue geworfen“, wie Handball-Rentner Stefan Kretzschmar twitterte. Sogar den Empfang der Olympiateilnehmer nach den Spielen in Rio hat der Deutsche Olympische Sportbund Hamburg postwendend abgesagt. Jetzt kommen wieder die Mühen der Ebene: „Busbeschleunigungsprogramm“, „Fahrradstadt“ oder „Smart City“ heißen nun die neuen, alten Verkaufsschlager für die kommenden Jahre.
Was sagt das alles nun über die Volksgesetzgebung? Ist das Volk der große Verhinderer? Zerstört es die Visionen der Politiker, weil es sie nicht versteht oder das Risiko scheut? Es heißt dieser Tage in Hamburg oft, das Volk habe immer nur „dagegen“ gestimmt. Stimmt aber nicht: Vor zwei Jahren erzwang es den Rückkauf der Energienetze und schuf so neue Stadtwerke, die im Interesse der Stadt handeln können, statt im Interesse der Dinosaurier des fossilen Zeitalters.
„Dagegen“ hat das Volk nur aus einer Perspektive konsequent gestimmt: von oben gesehen. Der Hamburger Senat hat sich bisher in keinem einzigen Plebiszit durchgesetzt, ganz egal, ob er schwarz ist, rot oder mit ein bisschen grün dabei.
Dass diese kleine Tradition sogar beim ersten Referendum gehalten hat, bei einem Plebiszit von oben, das in allen Belangen dafür konfiguriert war, den Beschluss einer 85-Prozent-Mehrheit in der Bürgerschaft nur noch absegnen zu lassen (und ein echtes Volksbegehren von unten zu unterbinden) – das kann man nun tatsächlich das „Wunder von Hamburg“ nennen.
4 Dec 2015
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