taz.de -- Hasskommentare auf Facebook: Löschen binnen 24 Stunden

Rasch raus: Wenn es nach Justizminister Heiko Maas geht, sollen Hasskommentare in dem sozialen Netzwerk innerhalb einer Tagesfrist verschwinden.

Berlin dpa | Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) will erreichen, dass Facebook und andere soziale Netzwerke Hasskommentare innerhalb von 24 Stunden löschen. Das sei der Fall, „wenn es erkannt wird und gemeldet wird und geklärt ist, dass es nicht Ausfluss der Meinungsfreiheit ist, die nun einmal auch hässliche Meinungen schützt, sondern tatsächlich eine Straftat ist“. Dann müsse es möglich sein, solche Dinge in 24 Stunden vom Netz zu nehmen, sagte Maas am Dienstag im ZDF-„Morgenmagazin“.

Der Justizminister hatte sich am Montag mit Facebook-Vertretern getroffen. Vereinbart wurde unter anderem, dass eine Arbeitsgruppe zum Umgang mit Hassbotschaften im Netz gebildet und von Facebook finanziell unterstützt wird. Maas möchte künftig auch etwa Twitter und YouTube einbeziehen.

Der Arbeitsgruppe (“Task Force“) sollen auf Einladung des Ministeriums Internetanbieter und zivilgesellschaftliche Organisationen angehören. Richard Allen, Angehöriger der Firmenleitung von Facebook in Europa, sagte, der Dialog auf Facebook müsse immer „innerhalb vernünftiger Grenzen“ bleiben.

Unmittelbar vor dem Treffen hatte Facebook bereits Maßnahmen angekündigt, um die Verbreitung von Hass-Botschaften einzudämmen. Dazu gehört eine Kampagne, bei der eine Gegenargumentation zu Rassismus und Fremdenfeindlichkeit mit Hilfe internationaler Experten gefördert werden soll. Außerdem strebt Facebook eine Partnerschaft mit der Freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia (FSM) an.

15 Sep 2015

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