taz.de -- Korruption in Brasilien: Auf Öl ausgerutscht

Die Staatsanwaltschaft hat zwei hochrangige Politiker wegen Korruption angezeigt. Sie sollen Teil der Schmiergeld-Affäre um den Ölkonzern Petrobras sein.
Bild: Im März zeigte sich Eduardo Cunha noch wenig beeindruckt von den Vorwürfen gegen ihn.

São Paulo ap | Der Präsident des brasilianischen Unterhauses, Eduardo Cunha, ist ebenso wie der Ex-Präsident Fernando Collor de Mello von der Staatsanwaltschaft wegen Korruption angezeigt worden. Wie das Büro des Bundesstaatsanwaltes am Donnerstag mitteilte, wird Cunha und Collor die Beteiligung an dem Schmiergeldnetzwerk vorgeworfen, das sich jahrelang um den staatlichen Ölkonzern Petrobras gespannt haben soll.

Sowohl Cunha als auch Collor sagten gegenüber lokalen Medien, sie hätten sich nichts zuschulde kommen lassen. Cunha wird beschuldigt, zwischen 2006 und 2012 im Zuge des Baus zweier Bohrschiffe von Petrobras fünf Millionen Dollar an Schmiergeldern akzeptiert zu haben. Er wurde wegen Korruption und Geldwäsche angezeigt.

Über den Fall Collor gelangten keine Einzelheiten an die Öffentlichkeit. Laut Angaben der Staatsanwaltschaft wurde darauf verzichtet, da die Anzeige auf Anschuldigungen eines aktiven Informanten beruhe. Die Enthüllung von Details würde die weiteren Ermittlungen gefährden, hieß es. Collor war zwischen 1990 und 1992 der erste freigewählte Präsident Brasiliens, ehe er nach Korruptionsvorwürfen aus dem Amt enthoben wurde. Heute ist er Senator.

Nach brasilianischem Gesetz können Anklagen und Rechtsprechungen gegen Bundesabgeordnete und andere hochrangige Regierungsvertreter nur vom Obersten Gerichtshof des südamerikanischen Landes getätigt werden. Bis zu einem Urteil dürften Jahre vergehen.

21 Aug 2015

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