taz.de -- UN-Chef über Krieg in Syrien: „Symbol unseres Versagens“

Seit mehr als vier Jahren wird in Syrien getötet. Einen Schuldigen hat UN-Generalsekretär Ban ausgemacht: Die Vereinten Nationen – wegen unterlassener Hilfeleistung.

New York dpa | In Syrien sind seit Ausbruch der Gewalt vor gut vier Jahren nach Angaben der Vereinten Nationen mehr als 250.000 Menschen ums Leben gekommen. „Mindestens eine Viertelmillion Syrer wurde getötet“, sagte UN-Generalsekretär Ban Ki Moon am Mittwoch vor dem UN-Sicherheitsrat in New York. „Nach mehr als vier Jahren des Tötens ist der Syrien-Konflikt ein beschämendes Symbol unserer Spaltung und unseres Versagens“, sagte Ban. „Ich bin tief enttäuscht, dass die Resolutionen dieses Rates nicht umgesetzt wurden.“

Der Syrien-Konflikt begann im März 2011 mit der Niederschlagung friedlicher Proteste durch das Regime in Damaskus. Mehrere Resolutionen zu Syrien waren trotz großer Mehrheit im Sicherheitsrat gescheitert, weil Russland jedes Mal sein Veto eingelegt hatte.

„Fast die Hälfte der Syrer, zwölf Millionen Männer, Frauen und Kinder, wurden aus ihren Häusern vertrieben.“ Die Menschen seien Giftgas, Fassbomben und anderen geächteten Waffen ausgesetzt. „Und der Konflikt hat terroristische Gruppen wachsen lassen, nicht nur in der Region selbst.“ Der Konflikt sei eine klare Bedrohung für den internationalen Frieden.

UN-Sondervermittler Staffan de Mistura kündigte an, regionale Arbeitsgruppen in Syrien einsetzen zu wollen. Die sollten auf lokaler Ebene mit den kämpfenden Parteien verhandeln und die Waffenstillstandsvereinbarungen von Genf umsetzen.

Die Arbeitsgruppen sollen vier Bereiche ansprechen: Sicherheit und Zugang zu Menschen in Not, politische Fragen, Fragen des Militärs und der Terrorismusabwehr sowie regionale Entwicklung. Damit will De Mistura der Friedensinitiative neuen Schwung geben.

29 Jul 2015

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