taz.de -- Wegen schlechtem Wahlergebnis: Güldner macht den Böhrnsen

Matthias Güldner will nicht mehr Chef der Grünen-Fraktion in der Bremer Bürgerschaft sein.

Bremen taz | Matthias Güldner möchte nicht mehr als Fraktions-Chef der Grünen in Bremen kandidieren. Das bestätigte er gestern Abend gegenüber der taz. Grund sei, dass angesichts der grünen Wahlschlappe und der desaströsen Wahlbeteiligung „ein deutliches Signal“ gesetzt werden müsse. Am 8. Juni, zum Beginn der neuen Legislatur, wird der Posten also neu besetzt werden.

Parteiintern hat sich Güldner, der zwei volle Legislaturen als Fraktions-Chef ableistete, in den Wochen seit der Wahl intensiv für eine selbstkritische Aufarbeitung der Wahlergebnisse stark gemacht. Doch damit drang er offenbar weniger durch, als er das für notwendig hielt. „Durch Böhrnsens Rücktritt waren wir mit unserer Wahlschlappe im Windschatten der Öffentlichkeit“, sagt Güldner jetzt. Man habe es dabei versäumt, „klar die eigenen Schwachstellen zu analysieren“. Das schlechte Ergebnisse hätten eben keineswegs nur mit dem Verpuffen des Fukushima-Effekts zu tun, sondern auch „mit hausgemachten Gründen“. Die Grünen seien inhaltlich zu wenig in Erscheinung getreten: „In den letzten Jahren habe wir das eigene grüne Fähnchen zu wenig hochgezogen“, betont Güldner.

In der Tat gab es in dem von Güldner beschriebenen „Windschatten“ eine zum Teil nur eingeschränkte Bereitschaft, über Konsequenzen aus der Wahl nachzudenken - sei es auf personeller, sprich: senatorischer Ebene, noch auf inhaltlicher. Nun will Güldner offenbar selbst „als gutes Beispiel“ vorangehen.

Ist Güldners Abgang also als quasi stellvertretende Handlung anzusehen? Zumindest scheint es eine freiwillige Handlung zu sein: Auf der grünen Mitgliederversammlung vor wenigen Tagen wurde keinerlei Kritik an Güldner geäußert.

„Äußerst abenteuerlich“, sagt Güldner, seien die nun in einem Teil der Bremer Medien verbreiteten Interpretationen, er wolle mit seinem Rücktritt ein Zeichen gegen die Fortsetzung von Rotgrün setzen: „Das Gegenteil ist der Fall.“ Er gehe davon aus und wolle, dass nach unmittelbar nach dem grünen Landesparteitag am Dienstag eine grüne Verhandlungsdelegation Gespräche mit der SPD aufnehme.

Wie und wo sieht Güldner seine Zukunft? In Gegensatz zum zurück getretenen Bürgermeister durchaus noch auf der politischen Bühne: Als „einfacher Abgeordneter“ wolle er sich weiter „voll reinhängen“.

Allerdings wird er sich dort wohl nicht auf seinen bisherigen Politikschwerpunkt Inneres konzentrieren, weil der dazugehörige Sprecher-Posten eher von Wilko Zicht eingenommen werden wird. Parteiintern ist zu hören, dass Güldner sich dafür als Bildungspolitiker engagieren wolle.

Als künftiger Fraktions-Chef ist Björn Fecker der klare Favorit. Ihm werden die nötigen Drahtseil-Nerven zugetraut, die in den deutlich ungemütlicheren Zeiten einer dritten rotgrünen Koalition vonnöten sind.

29 May 2015

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