taz.de -- Italien will Leichen im Mittelmeer bergen: Vom Meeresboden nach Eritrea

Ministerpräsident Renzi will ein Flüchtlingsboot heben lassen, mit Hunderten von Leichen an Bord. Humane Geste oder geschmackloses Politspektakel?

ROM taz | „Wir sind human. Da unten sind 500, 600 oder 400 Menschen, wir verfügen über Schaudern erregende Fotos, von Kindern, eingeschlossen im Schiffsrumpf, gestorben auf diese Weise. Wir werden auf den Meeresgrund runtergehen, um das Schiff zu heben.“

Mit der ihm eigenen Verve, gewürzt mit einer Prise Pathos, verkündete Ministerpräsident Matteo Renzi am Dienstagabend in Italiens wichtigster TV-Polit-Talksendung seinen neuesten Entschluss: Er will jenes vor gut einem Monat gekenterte Flüchtlingsschiff bergen lassen, bei dessen Untergang etwa 800 Menschen ertranken.

Die Kosten sind immens, Renzi selbst bezifferte sie auf 15–20 Millionen Euro, „ich hoffe, dass Europa sie zahlt“, erklärte er, setzte aber sogleich nach, „sonst zahlt Italien“.

Erst letzte Woche hatten humanitäre Organisationen heftig gegen den Beschluss der Staatsanwaltschaft von Catania protestiert, auf die Hebung des Schiffs im Rahmen des Verfahrens gegen die beiden inhaftierten mutmaßlichen Schleuser zu verzichten, da die Beweislage ohnehin eindeutig sei. Christopher Hein etwa, Direktor des Italienischen Flüchtlingsrats, äußerte sich empört darüber, dass damit den Angehörigen der Opfer für immer die Gewissheit über deren Schicksal verwehrt bleibe.

Adressat: die ganze Welt

Doch Renzi bringt seinerseits ein ganz anderes Argument ins Spiel: „Ich will, dass die ganze Welt sieht, was geschehen ist.“ Schlicht unakzeptabel sei es, „dass manche immer noch sagen, aus den Augen, aus dem Sinn!“. Wenig betrüben dürfte es ihn, dass in Italien das Medienecho auf seine Ankündigung vorerst sehr bescheiden blieb – sein eigentlicher Adressat ist „die ganze Welt“.

Italiens Regierungschef weiß nur zu gut um die Macht schockierender Bilder: Nicht umsonst setzte die erste europäische Diskussion über die Flüchtlingspolitik im Oktober 2013 ein, als sämtliche TV-Kanäle des Kontinents die furchtbaren Aufnahmen von Lampedusa übertrugen, nach dem Kentern eines Schiffs, das 368 Menschen in den Tod riss: Aufnahmen erst von der Bergung der Leichen aus dem Schiffswrack direkt vor der Insel, dann von den endlosen Reihen der Särge im Flughafenhangar und auf der Hafenmole.

In Reaktion auf jene Katastrophe hatte Italiens Regierung seinerzeit die humanitäre Mission Mare Nostrum angeschoben, dann aber im November 2014 wieder sang- und klanglos eingestellt – da hieß Italiens Ministerpräsident schon Matteo Renzi. Doch auch diese argumentative Klippe umschifft der eloquente Politiker elegant, wenn es um die jüngste Großkatastrophe vom April geht: „Die Personen dort sind gestorben, weil die internationale Gemeinschaft nicht hingeschaut hat und weil Italien nicht alles allein machen kann.“

„In Eritrea intervenieren“

Die Welt aufrütteln also – aber mit welchem Ziel eigentlich? Am gleichen Abend, an dem Renzi seine flammenden Worte sprach, liefen in zwei anderen TV-Talkshows parallel hitzige Debatten über Europas und Italiens Flüchtlingspolitik; jenseits der Rezepte waren sich die Politiker von links bis rechts wenigstens in einem Punkt einig: „Europa lässt uns allein“, und Giorgia Meloni von den Postfaschisten wollte gar „gegen Merkel“ auf die Straße gehen.

Italien will die europäischen Flüchtlingsquoten – keiner in Italien aber nimmt zur Kenntnis, dass das Land, in dem im letzten Jahr etwa 63.000 Asylanträge gestellt wurden, per Quote 66.000 zugewiesen bekommen hätte. Auch Renzi weiß bloß – schließlich ist in Italien gerade Regional-Wahlkampf – dass die Flüchtlinge „ohne Zweifel in Afrika blockiert werden müssen“ – und setzt dann noch eins drauf: „Man muss in Eritrea intervenieren, 23% aller Flüchtlinge kommen von dort.“

20 May 2015

AUTOREN

TAGS

ARTIKEL ZUM THEMA

Das Umverteilungsprogramm beginnt zu greifen. In Campino werden 19 Eritreer verabschiedet, die ihre Weiterreise nach Schweden antreten.

Der Regierungschef muss erstmals Stimmenverluste hinnehmen. Sie sind Ergebnis innerer Zerwürfnisse. Die Rechte profitiert davon aber nicht.

Am Sonntag wählen die Italiener in den Regionen und Kommunen. Aber auch für Premier Renzi und seinen Vorgänger Berlusconi ist die Abstimmung wichtig.

Täglich fahren Dutzende Fähren nach Europa. Aber die EU schickt Kriegsschiffe, statt den Flüchtlingen die Überfahrt zu erlauben.

Mit ihrer neu beschlossenen Flüchtlingspolitik definiert die EU schutzbedürftige Menschen in eine Bedrohung um. Ein gefährlicher Präzedenzfall.

In Nordafrika sorgen die EU-Pläne, mit Schleuserschiffen rabiat umzugehen, für Kopfschütteln. Die Helfer dort haben andere Sorgen.

Auf Grundlage von Videoaufnahmen und Zeugenaussagen wurden die Ereignisse vom 19. April nachvollzogen. Es hätte sogar noch mehr als 800 Tote geben können.