taz.de -- Kommentar Berlusconi: Nichts geht ohne Silvio

Die linke Opposition in Italien ist wieder mal tief zerstritten. Solange das so bleibt, muss Ministerpräsident Berlusconi sich keine ernsthaften Sorgen um die Macht machen.

Vor vier Wochen schien sein unrühmliches Ende besiegelt: Erst das Misstrauensvotum im Parlament, dann die Wiederaufnahme diverser Prozesse, womöglich gar eine schnelle Verurteilung. Doch jetzt geht Silvio Berlusconi wieder mit guten Siegchancen in die Kraftprobe mit der Opposition. Italiens Premier bestätigt damit seinen Ruf als politisches Stehaufmännchen. Zudem ist er mittlerweile völlig Skandal-resistent - egal, ob es da um Sexgeschichten oder um Stimmenkauf geht.

Darüber mag man in Bewunderung für das finstere Genie verfallen, das seine Medien wie seine Milliarden ungeniert für den eigenen Machterhalt einsetzt. Man mag aber auch fragen, wie es eigentlich um die demokratische Öffentlichkeit und um die Opposition eines Landes bestellt ist, das anscheinend völlig ungerührt dem Wirken Berlusconis zuschaut.

Umfragen bestätigen, dass der Berlusconi-Block mit 43 bis 44 Prozent erneut beste Chancen auf einen Wahlsieg hätte. Gewiss ist die in westlichen Demokratien einzigartige Medienmacht, über die der Regierungschef verfügt, äußerst hilfreich. Doch Wirkung kann das Medien-Sperrfeuer nur deshalb erzielen, weil große Teile der italienischen Wähler traditionell der Auffassung sind, die Einhaltung der Gesetze oder auch politischer Anstandsnormen sei eigentlich zweitrangig.

Erstrangig war und blieb ihnen, dass die Falschen, die "Roten" nämlich, von der Macht ferngehalten werden. Das war schon in den Zeiten der glorreich-korrupten Christdemokraten und Sozialisten so wie jetzt unter Berlusconi.

Die Opposition hilft Berlusconi - und sei es nur dadurch, dass sie selbst auf dem Höhepunkt der Krise seiner Rechtsregierung vor allem damit glänzt, die eigenen Anhänger zu demoralisieren. Wo die Linke und die politische Mitte hinwollen, ist keinem ihrer Wähler recht klar. Klar ist bloß, dass die Opposition wieder mal tief zerstritten ist. Solange das so bleibt, muss Berlusconi sich keine ernsthaften Sorgen machen.

13 Dec 2010

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Marco Travaglio ist Chefredakteur der freien italienischen Tageszeitung "Il fatto quotidiano". Im Interview erzählt er über abgelehnte Subventionen, Berlusconi und ihren großen Erfolg.