taz.de -- Berlusconi wehrt Misstrauensanträge ab: Rudelbildung im Abgeordnetenhaus

Italiens Ministerpräsident hat beide Misstrauensanträge abwehren können. Im Abgeordnetenhaus kam es zu Handgreiflichkeiten. Die Abstimmung musste zeitweilig unterbrochen werden.

ROM afp/dapd | Der italienische Regierungschef Silvio Berlusconi hat einen Misstrauensantrag der Opposition äußerst knapp abgewehrt. Bei der Abstimmung sprachen ihm am Dienstag in der Abgeordnetenkammer in Rom 311 Parlamentarier das Misstrauen aus, 314 votierten für ihn.

Während des Misstrauensvotums ist es auch zu Handgreiflichkeiten zwischen Parlamentsabgeordneten gekommen. Auslöser war die Abgeordnete Katia Polidori, die sich für Berlusconi aussprach und damit gegen den Willen ihrer Partei handelte. Durch die Auseinandersetzungen wurde die Abstimmung in der Abgeordnetenkammer zeitweilig unterbrochen.

Der angeschlagene italienische Regierungschef Silvio Berlusconi hatte vorher die Vertrauensfrage im Senat erwartungsgemäß gewonnen. Die Kammer sprach der Regierung am Dienstag mit 162 von 308 Stimmen das Vertrauen aus. Der Ausgang zweier noch ausstehender Misstrauensabstimmungen im Abgeordnetenhaus ist hingegen ungewiss.

Kurz vor den Vertrauensabstimmungen im italienischen Parlament hatte sich Regierungschef Silvio Berlusconi bereits zuversichtlich gezeigt. "Ja, natürlich", sagte der der 74-jährige Politiker am Dienstag in Rom auf die Frage von Journalisten, ob er optimistisch sei. Berlusconi muss sich mehreren Vertrauensabstimmungen stellen.

Während die Opposition zwei Misstrauensvoten im Abgeordnetenhaus angestrengt hatte, stellte im Senat die Regierung selbst die Vertrauensfrage. Dort verfügt Berlusconi über eine stabile Mehrheit, im Abgeordnetenhaus kann die Regierung dagegen nach dem Bruch mit Berlusconis früherem Verbündeten Gianfranco Fini nicht länger auf eine Mehrheit bauen.

14 Dec 2010

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