taz.de -- Donald Rumsfeld über Guantanamo: "Eines der besten Gefängnisse"

Folter und Verletzungen? Das alles gibt es im Gefangenenlager Guantanamo nicht. Sagt der frühere US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld. Er findet, das Lager hätte Lob verdient.

WASHINGTON afp/dpa | Der frühere US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld hat das umstrittene US-Gefangenenlager Guantanamo in Kuba als "eines der besten Gefängnisse der Welt" bezeichnet. Aus ihm unbekannten Grund sei es aber der US-Regierung nicht gelungen, den Menschen zu vermitteln, dass in Guantanamo "nicht gefoltert wurde, dass niemand verletzt wurde", sagte Rumsfeld laut Abschrift in einem Interview mit dem US-Fernsehsender Fox.

Das für das Lager verantwortliche Militärpersonal habe "unfairer Weise" im Kreuzfeuer der Kritik gestanden, es verdiene im Gegenteil "sehr viel Lob" für seine Leistung, fügte der 2006 zurückgetretene Rumsfeld hinzu, der derzeit seine am Dienstag erschienen Memoiren "Known and Unknown" bewirbt. Zugleich kritisierte er die Ankündigung des heutigen US-Präsidenten Barack Obama, das Anfang 2002 unter seinem Vorgänger George W. Bush im Zuge des Anti-Terror-Kampfes eröffnete Lager in Guantanamo schließen zu wollen.

Während des Wahlkampfes 2008 habe Obama die unbefristete Inhaftierung von "illegalen Kombattanten" und die "Sondermilitärtribunale" scharf kritisiert, sagte Rumsfeld. Zwei Jahre nach Obamas Wahl existierten alle diese Dinge noch. "Nicht weil irgendwer möchte, dass sie noch da sind, sondern weil es die beste Lösung ist."

Obama hatte bei seinem Amtsantritt im Januar 2009 angekündigt, er werde das Lager binnen eines Jahres schließen. Es fanden sich aber nicht genügend Möglichkeiten, die Insassen in anderen Ländern unterzubringen, während der US-Kongress einen Transfert auf US-Boden unterband. In Guantanamo sind heute noch 173 Terrorverdächtige in Haft. Nur drei von ihnen wurden in einem Prozess verurteilt.

Rumsfeld hat in seinen Memoiren auch mit den entschiedenen Irakkriegsgegnern Gerhard Schröder und Jacques Chirac abgerechnet. Der Ex-Pentagonchef lastet dem damaligen Bundeskanzler und dem französischen Ex-Präsidenten an, mit ihrer Opposition die amerikanische Androhung einer Militäraktion weniger glaubwürdig gemacht zu haben. Dadurch hätten Schröder und Chirac dem irakischen Diktator Saddam Hussein "ein falsches Sicherheitsgefühl" vermittelt und letztendlich den Irakkrieg "wahrscheinlicher" gemacht.

Rumsfeld schreibt weiter, dass die deutsche und französische Position es Kritikern der USA erlaubt habe zu behaupten, dass "Europa" gegen eine Militäraktion sei. Dabei habe eine "große Mehrheit" europäischer Länder die USA unterstützt. "Noch besorgniserregender ist, dass die Franzosen und Deutschen Saddams Regime, absichtlich oder nicht, den Eindruck vermittelt haben, dass sie eine militärische Konfrontation verhindern könnten", so der heute 78-Jährige. "Indem sie Saddam ein falsches Sicherheitsgefühl gegeben und dadurch den Anreiz für ihn zum Einlenken (...) verringert haben, haben die Franzosen und Deutschen zweifellos einen Krieg wahrscheinlicher und nicht weniger wahrscheinlich gemacht."

Rumsfeld war Ende 2006 von Präsident George W. Bush gefeuert worden - nachdem die Republikaner bei der Kongresswahl wegen des zunehmend unpopulären Irakkriegs eine verheerende Niederlage erlitten hatten. In den 815 Seiten umfassenden Memoiren verteidigt der Ex-Pentagonchef Rumsfeld die Kriegsentscheidung ohne Wenn und Aber, räumt allerdings ein, dass in der Anfangsphase ein größeres Truppenaufgebot möglicherweise besser gewesen wäre.

9 Feb 2011

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