taz.de -- Rechtsstreit geht weiter: Samsung will Apple den Stecker ziehen

Samsung will ein Verkaufsverbot von iPhones und iPads in den Niederlanden erwirken. Indes laufen gegenseitige Klagen in Australien an.

SYDNEY/DEN HAAG afp/dapd | Der juristische Schlagabtausch zwischen Samsung und Apple geht weiter: Der koreanische Elektronikkonzern will noch am Montag in Den Haag eine gerichtliche Verfügung erwirken, die den Verkauf von iPhones und iPads in den Niederlanden untersagt.

Samsung wirft Apple vor, keine Lizenz zur Verwendung der Mobiltechnologie 3G auf seinen Geräten zu haben. Es wurde erwartet, dass Apple erklärt, die Bauteile mit der 3G-Technologie von Firmen zu beziehen, die eine entsprechende Lizenz von Samsung haben.

Umgekehrt hat Apple seinem südkoreanischen Konkurrente in Australien Verstöße gegen Patente für Touchscreen-Technologien vorgeworfen. Zudem ähnele das Samsung-Tablet Galaxy Tab dem iPad von Apple im Aussehen, begründeten Apple-Anwälte am Montag vor dem australischen Bundesgerichtshof ihre im August eingereichte Klage.

Apple will damit ein Verkaufs- und Werbeverbot für das Galaxy Tab erreichen. Samsung weist die Vorwürfe zurück, hatte aber zugesagt, den Verkaufsstart bis zu dem noch diese Woche erwarteten Urteil zu verschieben.

Samsung seinerseits hat in Australien Apple verklagt. Der Technologiekonzern will dadurch Apple-Patente für nichtig erklären lassen. Zudem wirft Samsung dem US-Unternehmen vor, gegen Samsung-Patente zum drahtlosen Internetzugang verstoßen zu haben. Apple und Samsung bekriegen sich derzeit in einer Vielzahl von Verfahren in mehreren Ländern mit gegenseitigen Patentklagen.

In Deutschland bestätigte die Justiz kürzlich ein Verkaufsverbot für den neuesten Galaxy Tab. Apple wirft Samsung in dem Verfahren vor, das Aussehen seines iPad kopiert zu haben.

26 Sep 2011

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