taz.de -- Patentkrieg um Apples Tablet-Design: Samsung trickst gegen Verkaufsverbot

Apple hat Samsung den Verkauf von Galaxy Tabs verbieten lassen. Doch der Konzern reagiert schnell: Mit Neuerungen an Bildschirm und Lautsprecher bringt er ein verändertes Modell auf den Markt.

SEOUL/BERLIN dpa | Samsung will im Ideenklau-Streit mit Apple eine veränderte Version seines Tablet-Computers Galaxy Tab 10.1 nach Deutschland bringen. Das Unternehmen hat an dem Modell die Bildschirm-Einfassung und die Lautsprecher geändert, wie ein Samsung-Sprecher der südkoreanischen Nachrichtenagentur Yonhap am Donnerstag mitteilte. Kommende Woche solle das Gerät unter der Bezeichnung Galaxy Tab 10.1N in den Handel kommen.

Apple hatte den Vertrieb des iPad-Konkurrenten in Deutschland per Einstweiliger Verfügung des Düsseldorfer Landgerichts stoppen lassen, weil das Galaxy Tab gegen geschützte Design-Muster des US-Konzerns verstoße. Der iPad-Hersteller nahm am Donnerstag keine Stellung dazu, wie er auf den Vorstoß von Samsung reagieren wird.

Der Streit ist jedenfalls längst nicht vorbei: Samsung legte Widerspruch ein. Kurz vor Weihnachten wird sich das Oberlandesgericht in Düsseldorf damit beschäftigen. Außerdem will Samsung laut Medienberichten auch das Apple-Designmuster grundsätzlich in Frage stellen. Apple hatte Samsung mit der Verfügung des Düsseldorfer Landgerichts auch gezwungen, das kleinere Galaxy Tab 7 vom Stand auf der Elektronik-Messe IFA in Berlin zu entfernen.

Ob die Änderungen am Galaxy Tab ausreichen, um die Düsseldorfer Verfügung zu Umgehen, ist eine spannende Frage. Der deutsche Patentexperte Florian Müller, der die Streitigkeiten in der Branche beobachtet, verwies darauf, dass für eine Verletzung sämtliche Elemente eines Designmusters betroffen sein müssen.

Das Verfahren in Düsseldorf ist Teil eines weltweiten Streits der beiden Elektronik-Schwergewichte, in dem sie sich gegenseitig Ideenklau bei Technologie oder Design vorwerfen. In Deutschland gibt es auch weitere Verfahren in Mannheim, bei denen Samsung den Vertrieb von Apples iPhones und iPads stoppen lassen will.

Außerdem beharken sich die Unternehmen unter anderem auch in den USA, Australien, Frankreich und Italien. Samsung ist ein wichtiger Hersteller von Geräten mit dem Google-Betriebssystem Android, das im Visier diverser Patentklagen steht.

17 Nov 2011

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