taz.de -- Kommentar SPD und Grüne: Es geht um etwas ganz anderes

Die SPD vergisst, dass sie nicht in der besten Position ist, um Verlässlichkeit einzufordern.

Es ist vor allem ein Wort, das die SPD-Spitze derzeit in einem Satz mit den Grünen verwendet: Verlässlichkeit. Mal mahnt der Regierende Bürgermeister, dass Verlässlichkeit wichtig für eine Koalition sei, mal bezweifelt der SPD-Landeschef, dass die Grünen über selbige verfügten. Alles mit Blick auf die umstrittene Verlängerung der A 100 und die Frage, ob die Grünen den Bau notfalls mittragen würden, wenn die Gelder des Bundes nicht anderweitig ausgegeben werden dürfen. Dabei vergisst die SPD, dass sie nicht in der besten Position ist, um Verlässlichkeit einzufordern.

Es geht gar nicht mal darum, dass man bis vor etwas mehr als einem Jahr bei der SPD selbst nicht so genau wusste, ob man nun für einen Weiterbau der A 100 ist oder dagegen. Dass die Delegierten eines Parteitags den Weiterbau erst ablehnten und auf einem weiteren dann befürworteten. Sondern darum, dass es andere Akteure gibt, die viel eher Verlässlichkeit einfordern könnten. Die Wähler zum Beispiel von der Regierung. Oder die Parteibasis von der jeweiligen Parteispitze.

Wenn eine Partei aber von ihrem Koalitionspartner vor allem Wert auf Verlässlichkeit legt - und nicht etwa auf inhaltliche Übereinstimmungen, Diskussionsbereitschaft, gute Ideen, fachliche Qualifikation, Wählernähe oder was sonst noch so wünschenswert sein könnte -, dann ist offensichtlich, was ihr primäres Ziel ist: Machterhalt. Und das legt nahe, dass die SPD, wenn sie von Verlässlichkeit spricht, im Grunde nichts anderes meint als blinde Gefolgschaft.

3 Oct 2011

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