taz.de -- Koalitionsverhandlungen in Berlin: Bildung wird zur Kraftprobe

Nach mehr als fünf Stunden des Verhandelns hatten die künftigen Regierungspartner SPD und CDU noch keine Einigung über die Bildung erzielt.

Die Meinungsverschiedenheiten bei den Themen Wissenschaft und Bildung waren offensichtlich größer als erwartet: Bis zum Redaktionsschluss am Freitagabend waren die Koalitionsverhandlungen von SPD und CDU über diese Themen zu keinem Ende gekommen. Begonnen hatten die Gespräche um 13 Uhr.

Dabei hieß es zuvor von Unterhändlern der vorbereitenden Arbeitsgruppe, für die siebte Runde der Koalitionsgespräche seien gute Kompromisse gefunden worden. So habe Bundeswissenschaftsministerin Annette Schavan (CDU) für die geplante Zusammenarbeit des Universitätsklinikums Charité mit dem zu 90 Prozent vom Bund finanzierten Max-Delbrück-Centrum (MDC) erhebliche Bundesmittel in Aussicht gestellt. Auch die ursprünglich von der CDU abgelehnte Einstein-Stiftung, die die Spitzenforschung finanziell absichern soll, bleibt bestehen.

Konträr blieben in den Vorgesprächen zwei Punkte: die Verbeamtung der Berliner Lehrer und der künftige Status des Religionsunterrichtes. Seit 2003 werden im Zuge der Haushaltskonsolidierung neue Lehrer vom Senat nur noch angestellt. Inzwischen hat Berlin aber immer mehr Probleme damit, seine jungen, gut ausgebildeten Fachlehrer zu halten. Sie zieht es in andere Bundesländer, die verbeamten und damit besser zahlen - sogar das Nachbarland Brandenburg. Da das aber vor allem eine finanzielle Frage ist, wird dieser Punkt vermutlich auf die Endrunde am 15. November verschoben werden.

Erst dann könnte auch das Thema Religionsunterricht geklärt werden. Die CDU will auf jeden Fall eine Besserstellung gegenüber dem Status quo erreichen. Derzeit ist Religionsunterricht ein freiwilliges Zusatzangebot. Ginge es nach den Christdemokraten, würde er ein benotetes Fach im Wahlpflichtbereich.

Hinziehen könnten sich auch die Gespräche zum Thema JÜL. Die von Rot-Rot eingeführte Verpflichtung der Grundschulen zum jahrgangsübergreifenden Lernen in den ersten zwei Schuljahren will die CDU wieder abschaffen.

4 Nov 2011

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