taz.de -- Französisches Genozid-Gesetz: Protest aus der Türkei

In der französischen Nationalversammlung steht am Donnerstag das Genozid-Gesetz auf der Tagesordnung. Künftig soll es strafbar sein, die offiziell anerkannten Genozide zu leugnen.

PARIS dpa | Frankreich hält trotz türkischer Proteste an der Abstimmung über ein umstrittenes Genozid-Gesetz fest. Der von einer konservativen Abgeordneten eingebrachte Gesetzesvorstoß wurde am Dienstag auf der Tagesordnung der Nationalversammlung für diesen Donnerstag bestätigt.

Das Gesetz schreibt hohe Strafen für diejenigen fest, die die von Frankreich offiziell anerkannten Genozide leugnen.

Da Paris 2001 auch die Verbrechen an den Armeniern im Osmanischen Reich 1915-1917 zum Völkermord erklärt hatte, rief der Entwurf massive türkische Proteste hervor. Der Vorwurf des Genozids wird von der Türkei, der Rechtsnachfolgerin des Osmanischen Reichs, bestritten.

Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hatte Frankreich gewarnt, dass die Verabschiedung des Gesetzes harte Konsequenzen haben würde.

Nach unterschiedlichen Schätzungen kamen 1915/16 zwischen 200 000 und 1,5 Millionen Armenier im Osmanischen Reich ums Leben. In Frankreich leben heute rund eine halbe Million armenischstämmige Menschen.

20 Dec 2011

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