taz.de -- Kommentar Syrien: Mit eiserner Faust

Assad will den Eindruck vermitteln, dass er der Einzige ist, der eine Deeskalation bewirken kann. Tatsächlich macht er das Gegenteil. Das Blutvergießen wird weitergehen.

Baschar al-Assad ist noch nie ein begnadeter Redner gewesen. Es dürfte selbst begeisterten Assad-Fans schwergefallen sein, seiner langatmigen Ansprache am Dienstag zu folgen. Eines hat Syriens Präsident jedoch unmissverständlich klargemacht: Er wird bis zum Ende um den Erhalt seiner Macht kämpfen.

Er bezeichnete den Aufstand als eine Verschwörung ausländischer Mächte; für die Unruhen machte er Terroristen verantwortlich, die er "mit eiserner Faust" bekämpfen werde. So, wie Assad es darstellt, ist er also nicht mit einem Bevölkerungsaufstand konfrontiert, sondern mit einigen wenigen gewaltbereiten Extremisten. Damit bestreitet er nicht nur die Legitimität, sondern letztlich die Existenz der Protestbewegung.

Mit seiner realitätsfernen Siegesgewissheit erinnert der Präsident zunehmend an den gestürzten Diktator Libyens. Zugleich aber nimmt Assad die Pose eines Anti-Gaddafi ein: Anders als dieser stößt er keine bombastischen Drohungen in Richtung der internationalen Gemeinschaft aus; er redet nicht pathetisch von "Flüssen aus Blut".

Stattdessen versucht er den Eindruck eines Machthabers zu vermitteln, der als Einziger eine Deeskalation bewirken kann. Tatsächlich tut er das Gegenteil: Seit zehn Monaten lässt Assad die Demonstrationen vom Militär niederschlagen und treibt das Land damit auf einen Bürgerkrieg zu. "Es gibt keinen Befehl von irgendwem, auf die Bürger zu schießen", beteuerte er.

Allein diese Aussage zeigt, wie weit sich Assads Rhetorik von der Realität entfernt hat. Denn die Streitkräfte eröffnen wohl kaum das Feuer, ohne dass ihnen der Befehl erteilt worden ist. Als Präsident ist Assad ihr Oberbefehlshaber. Mit seiner Rede hat er keinen Zweifel daran gelassen, dass das Blutvergießen weitergehen wird.

10 Jan 2012

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