taz.de -- Orban weiter unter Druck: IWF verweigert Budapest Kredithilfe
Die von Ungarn vom Internationalen Währungsfonds erhoffte Hilfe bleibt vorerst aus. Die Bedingungen für ein Einlenken werden klar benannt: wirtschaftliche Konsolidierung und EU-Unterstützung.
WASHINGTON dpa | Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat Ungarn Gespräche über die dringend benötigte Kredithilfe für das hoch verschuldete EU-Land vorerst verweigert.
Ob und wann Verhandlungen über Kredithilfen aufgenommen würden, hänge davon ab, dass Ungarn konkrete Schritte zur Stabilisierung der Wirtschaft unternehme, erklärte IWF-Chefin Christine Lagarde am Donnerstag in Washington. Zudem sei es wichtig, dass Ungarn die Unterstützung der EU-Instutionen habe.
Lagarde hatte sich zuvor mit dem zuständigen ungarischen Minister Tamas Fellegi getroffen. Wegen seiner wirtschaftlichen Schwierigkeiten bemüht sich Ungarn seit November vergangenen Jahres um einen neuen Kredit des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der EU. Auch die EU verweigert bislang Hilfen.
Sie wirft der rechtskonservativen Regierung unter Ministerpräsident Viktor Orban vor, mit neuen Gesetzen geltendes EU-Recht zu brechen und damit die geforderte Unabhängigkeit der Notenbank auszuhöhlen.
EU-Währungskommissar Olli Rehn hatte bestätigt, Fellegi Ende nächster Woche (20. Januar) zu treffen, um über den Budapester Wunsch nach einem neuen Hilfskredit zu sprechen. Es werde sich um "informelle Gespräche" handeln.
13 Jan 2012
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