taz.de -- Friedensmission für Syrien vorgeschlagen: "Ein feindlicher Akt"
Die Arabische Liga will eine Friedenstruppe mit UN-Blauhelmen nach Syrien schicken. Doch das geht nur im Einklang mit Russland und China. Aber die zeigen Zurückhaltung.
DAMASKUS/KAIRO dpa/dapd/afp | Syrien lehnt den Einsatz einer Friedensmission der Arabische Liga mit UN-Blauhelm-Soldaten kategorisch ab. Das erklärte der syrische Botschafter bei der Arabischen Liga in Kairo, Jussef Ahmed, nach Angaben der syrischen Nachrichtenagentur Sana, Die Resolution sei "ein feindlicher Akt, der auf die Sicherheit und Stabilität Syriens abzielt". Die Entscheidung drücke einen Zustand von Hysterie und Fehltritten aus, seitdem eine Syrien-Resolution im UN-Sicherheitsrat gescheitert sei, zitiert Sana den Diplomaten weiter. Die UN-Vollversammlung wird sich am Montag mit Syrien befassen.
Nach dem Scheitern ihres Beobachtereinsatzes in Syrien tritt die Arabische Liga für eine Blauhelm-Mission ein. Wie aus einer am Sonntag in Kairo veröffentlichten Erklärung der Liga hervorging, wird der Weltsicherheitsrat aufgefordert, den Weg für einen solchen Einsatz freizumachen. In Syrien gingen die heftigen Kämpfe zwischen Regierungstruppen und Deserteuren weiter.
Russland will den Vorschlag zur Entsendung von UN-Blauhelmtruppen prüfen. "Wir prüfen eine solche Initiative und erwarten von unseren Freunden in den arabischen Staaten, uns in einigen Punkten Klarheit zu geben", sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Montag in Moskau. Bedingung für den Einsatz einer UN-Friedensmission sei aber ein Waffenstillstand in Syrien.
Die chinesische Regierung hat in einer ersten Reaktion keine eindeutige Stellung zur Forderung nach einer gemeinsamen Friedensmission der Arabischen Liga und der Vereinten Nationen in Syrien bezogen. Ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums wollte am Montag nicht auf die Frage eingehen, ob Peking den Aufruf der Arabischen Liga unterstütze.
China unterstützte die "politischen Vermittlungsbemühungen" der Liga, hieß es lediglich. China wolle, dass der Konflikt zwischen den syrischen Behörden und der Opposition durch Dialog beigelegt werde. Die Arabische Liga hatte sich im Ringen um eine Lösung der Krise in Syrien am Sonntag für eine gemeinsame Friedensmission mit den UN ausgesprochen.
13 Feb 2012
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