taz.de -- Kommunalwahlen in Italien: Erfolge für die unabhängige Linke

Bei den Kommunalwahlen in einem Teil des Landes erleben die Berlusconi-Partei und die Lega Nord ein Debakel. Gestärkt werden vor allem weit links stehende Parteilisten.

ROM taz | Die kommunalen Teilwahlen in Italien am Sonntag und Montag endeten mit einer verheerenden Niederlage des Berlusconi-Lagers und der rechtspopulistisch-rassistischen Lega Nord, während die gemäßigt linke Partito Democratico ihre Positionen halten und die neue Protestliste der „Fünf Sterne“ große Erfolge erzielen konnte.

Etwa neun Millionen Menschen – knapp 20 Prozent der italienischen Wählerschaft – waren an die Urnen gerufen, um Bürgermeister, Stadt- und Gemeinderäte zu bestimmen. Zentrale Städte waren dabei Palermo, Genua, Verona und Parma.

Dem Votum kam deshalb hohe Bedeutung zu, weil es der erste Wahlgang nach Silvio Berlusconis Rücktritt als Ministerpräsident und dem Amtsantritt Mario Montis im November 2011 war.

Vor allem Italiens Rechtswähler zeigten sich diesmal völlig demoralisiert und blieben in Massen zu Hause. In den wichtigsten Städten fanden sich die Berlusconi-Kandidaten weit abgeschlagen und mussten sich in Palermo oder Genua mit Resultaten unter 15 Prozent begnügen.

Auch die Lega Nord konnte von ihrer Oppositionshaltung gegenüber dem Sparkabinett Monti nicht profitieren; erschüttert von einem großen Unterschlagungsskandal, in den auch die Familie des zurückgetretenen Parteichefs Umberto Bossi verwickelt ist, erlitt sie herbe Stimmenverluste auf breiter Front.

Dagegen konnte das gemäßigt linke Lager um die PD seine Positionen halten. Die PD befürchtete größere Verluste – doch das Gros ihrer Wähler wandte sich nicht ab. Allerdings stammen die Wahlfavoriten für den Bürgermeister in Palermo und Genua nicht aus ihren Reihen.

Erfolge für Beppe Grillo

In Genua trat ein stramm linker Kandidat an, in Palermo der frühere Bürgermeister der Stadt Leoluca Orlando, der heute zur Partei „Italien der Werte“ des früheren Antikorruptionsstaatsanwalts Antonio Di Pietro gehört.

Einen wahren Triumph konnte hingegen das „Movimento 5 Stelle“ (M5S – „Fünf-Sterne-Bewegung“) unter dem Komiker Beppe Grillo feiern. Vor allem in Nord- und Mittelitalien gab es für M5S flächendeckend Resultate zwischen 10 und 20 Prozent.

Im bisher rechtsregierten Parma wird ihr Kandidat als Zweitplatzierter gegen den Kandidaten der Linken in die Stichwahl gehen, in dem Dorf Sarego in Venetien eroberte die Bewegung ihren ersten Bürgermeisterposten. Damit zahlte sich die Frontalopposition des M5S gegen die „unfähigen Altparteien“ ebenso wie gegen den Sparkurs Montis aus.

Die Regierung wiederum ist als Technikerkabinett vom Wahlausgang nicht direkt betroffen. Als sicher darf aber gelten, dass Spekulationen über vorzeitige Neuwahlen erst einmal hinfällig werden, da die Rechte in diesem Falle einem sicheren Debakel entgegengehen würde.

8 May 2012

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