taz.de -- Streit der Woche: Ist die Welt in Syrien machtlos?
Der Friedensplan des UN-Sondergesandten Kofi Annan wird bisher nicht eingehalten. Die Staatengemeinschaft sucht nach einer Lösung für den Konflikt.
In den Hochburgen der syrischen Protestbewegung nimmt die Intensität der Gefechte zwischen den Regierungstruppen und den Rebellen zu. Aktivisten berichteten am Dienstag von Kämpfen in den Provinzen Idlib, Daraa und Damaskus-Land. Am Vortag seien 40 Menschen von den Truppen des Regimes von Präsident Baschar al-Assad getötet worden.
Die Staatengemeinschaft diskutiert währenddessen über die nächsten Schritte. Der Friedensplan, den Kofi Annan als UN-Sondergesandter im März mit Syriens Herrscher Baschar al-Assad vereinbart hatte, scheint gescheitert.
Die syrische Regierung hatte sich in dem Sechs-Punkte-Plan verpflichtet, einen politischen Dialog mit der Opposition aufzunehmen, die Kämpfe zu beenden, Ärzten und Helfern in die Kampfgebiete zu lassen, Journalisten Bewegungsfreiheit zu geben, gefangengenommene Demonstranten freizulassen und die Versammlungsfreiheit zu respektieren.
Vertreter des syrischen Widerstandes hatten in den vergangenen Tagen erklärt, sie fühlten sich nicht mehr an den Friedensplan des UN-Vermittlers Kofi Annan gebunden, weil Assad seinen Teil der Vereinbarung nicht eingehalten habe.
Für Aufsehen sorgte insbesondere das Massaker in Hula, einer Siedlung in Zentralsyrien, bei dem mehr als 100 Menschen auf brutale Weise umgebracht worden. Mitarbeiter der Vereinten Nationen hatten erklärt, die meisten der Opfer seien hingerichtet worden. Augenzeugen in Hula machen regierungsfreundliche Milizen für das Blutbad verantwortlich, die aus den Nachbardörfern stammen. Assad hingegen wies jede Verantwortung für das Massaker zurück. „Nicht einmal Ungeheuer" könnten „eine so abscheuliche Tat“ vollbringen, sagte der Staatschef am Sonntag in einer Rede vor dem Parlament in Damaskus.
Assad warf den ausländischen Regierungen vor, einen Plan zur „Zerstörung“ seines Landes zu verfolgen. Syrien befinde sich bereits in einem „vom Ausland aus geführten echten Krieg“. Für die Gewalt in Syrien machte er erneut einen „erneut einen „zunehmenden Terrorismus“ verantwortlich.
Eine Lösung des Konfliktes ist also weiterhin nicht in Sicht. Kann die Welt nur zuschauen, was in Syrien passiert? Oder können andere Staaten aktiv werden? Und wenn ja: Wie?
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5 Jun 2012
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