taz.de -- Assange in London: Schweden wird nicht ausliefern

Die schwedische Justizministerin hat es nochmal klar gesagt: Schweden liefert Julian Assange nicht in die USA aus, wenn ihm dort die Todesstrafe droht.

BERLIN rtr | Schweden würde WikiLeaks-Gründer Julian Assange nach eigenen Angaben nicht an die USA ausliefern, sollte ihm dort die Todesstrafe drohen. „Wir werden niemals eine Person ausliefern, der die Todesstrafe droht“, sagte die stellvertretende Direktorin für Strafsachen und internationale Zusammenarbeit im schwedischen Justizministerium, Cecilia Riddselius, der Frankfurter Rundschau. Das verlange auch die Grundrechte-Charta der EU, die unter auch Schweden und Großbritannien unterzeichnet hätten.

Assange hält sich derzeit in der Botschaft Ecuadors in London auf. Die Briten wollen ihn an Schweden ausliefern, wo ihm sexuelle Belästigung und Vergewaltigung vorgeworfen wird. Assange hatte aber wiederholt erklärt, er fürchte im Falle einer Überstellung nach Schweden eine Auslieferung an die USA, wo ihm die Todesstrafe drohe.

Assange hatte daher um politisches Asyl in Ecuador ersucht, dem die Regierung des südamerikanischen Landes zustimmte. Großbritannien will Assange indes nicht unbehelligt ausreisen lassen. Dies hat eine schwere diplomatische Krise zwischen den beiden Ländern ausgelöst.

Das von Assange gegründete Internet-Portal WikiLeaks hatte 2010 weltweit für Furore gesorgt, als es Tausende geheime US-Dokumente unter anderem über die Kriege im Irak und Afghanistan veröffentlichte. Die US-Regierung sieht in Assange seitdem einen Landesverräter.

21 Aug 2012

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