taz.de -- Blockupy plant weitere Aktionen: Ein neues Zelt für Frankfurt

Das kapitalismuskritische Bündnis Blockupy plant ein Treffen in Frankfurt. Im Frühjahr soll es wieder Protest geben: Die Maifestspiele, Teil zwei.

FRANKFURT taz | Blockupy: Unter diesem Namen versammelten sich im Mai diesen Jahres rund 25.000 Kapitalismuskritiker in Frankfurt am Main. Sie demonstrierten, diskutierten – und hielten die Behörden der Stadt vier Tage lang in Atem. Diese hatten zuvor fast alle der knapp 20 angemeldeten Aktionen verboten, ein Großaufgebot der Polizei versuchte dies durchzusetzen – und war damit selbst für die Blockade der Innenstadt verantwortlich.

Nun will das breite Bündnis, dem unter anderem Attac, die Linkspartei, die Interventionistische Linke und Occupy Frankfurt angehören, erneut die Bankenmetropole aufsuchen. „Wir wollen einen Teil der inhaltlichen Veranstaltungen nachholen, die im Mai verboten wurden“, sagt Werner Rätz von Attac. Die Organisatoren planen, am 20. Oktober in der Frankfurter Innenstadt ein etwa 300 Personen fassendes Zelt aufzustellen und dort öffentlich über die Eurokrise und „die Verarmungspolitik der Troika“ zu diskutieren.

„Die Menschen wollen wissen, wofür Blockupy steht. Doch im Mai führte das grundrechtswidrige Versammlungsverbot dazu, dass ein großer Teil des inhaltlichen Programms nicht stattfinden konnte“, so Rätz.

Am Montag meldete das Bündnis die Veranstaltung bei der Stadt Frankfurt an. Diese reagierte zunächst gelassen: „Wenn das Bündnis keine Blockade plant, dann sollte es normalerweise auch keine Probleme mit der Anmeldung geben“, so eine Sprecherin des zuständigen Ordnungsdezernenten Markus Frank, der aufgrund seiner restriktiven Verbotspolitik im Mai stark in die Kritik geraten war.

Eine Blockade plant Blockupy nicht – noch nicht. Denn neben den Diskussionsrunden ist auch eine „Aktionskonferenz“ für den 21. Oktober angedacht. Auf dieser wollen Rätz und seine Mitstreiter mit Aktivisten aus ganz Europa den nächsten großen Protest im Frühjahr 2013 planen. Dessen Motto: „Mai-Festspiele“, Teil zwei. Dann könnte das Bündnis erneut zehntausende Menschen mobilisieren, um gegen die europäische Krisenpolitik, die Macht der Banken und für mehr Demokratie zu demonstrieren – und zu blockieren.

30 Aug 2012

AUTOREN

TAGS

ARTIKEL ZUM THEMA

Im Mai wollen Kapitalismuskritiker die Europäische Zentralbank in Frankfurt blockieren. Die Ordnungsbehörde gibt sich bisher gelassen.

Am Sonntag werden die Blockupy-Aktionen 2013 vorbereitet. Bei Sozial- und Wirtschaftsthemen fällt der zivile Ungehorsam leider sehr zaghaft aus.

Gemischte Bilanzen ein Jahr nach den Protesten vom Zuccotti-Park: Andere Bewegungen wurden angestoßen, aber keine Bündnisse eingegangen.

Mit seinem Magazin „Adbusters“ schob Kalle Lasn die Proteste einst an. Er und seine Mitstreiter riefen zur Wall Street-Besetzung auf. Er glaubt noch an einen Erfolg.

Die politische Aktivistin Marlies Sommer glaubt nicht, dass der Kapitalismus durch Umverteilung sozialer wird. Bei Blockupy war sie trotzdem dabei.

Wegen der vielen Verbote kamen weniger Demonstranten als erwartet, sie besetzten zahlreiche Plätze und Kreuzungen. Polizei und Blockupisten sprechen von einem Erfolg.

Von Heiligendamm in die Metropole: Die „Blockupy“-Inszenierung ist mehr als ein Protestmoment. Die Stadt Frankfurt übersieht das und sorgt so für Konfliktpotential.