taz.de -- Blockupy plant neue Demos: Der Fokus liegt auf Frankfurt

Im Mai wollen Kapitalismuskritiker die Europäische Zentralbank in Frankfurt blockieren. Die Ordnungsbehörde gibt sich bisher gelassen.

FRANKFURT/MAIN taz | Sie wollen wiederkommen: [1][Für Ende Mai] ruft das kapitalismuskritische Blockupy-Bündnis erneut zu Demonstrationen und Blockaden in die Bankenstadt Frankfurt. Sie sollen an die Proteste im vergangenen Jahr anknüpfen. Damals gingen rund 25.000 Kapitalismuskritiker gegen die europäische Krisenpolitik auf die Straße.

Ihr Ziel, die Blockade des Bankenviertels, erreichten sie 2012 allerdings nur unter Mithilfe der Polizei, die mit einem Großaufgebot versuchte, die Proteste zu verhindern, und so das öffentliche Leben lahmlegte. Dem war eine Verbotsorgie der städtischen Ordnungsbehörden vorausgegangen, die mit dem Verweis auf mögliche Ausschreitungen fast alle der knapp 20 angemeldeten Aktionen untersagten.

Die Gewalt blieb aus – am Ende fühlten sich beide Seiten als Sieger: Blockupy bekam große Aufmerksamkeit, die Blockade war gelungen. Und zwar, wie angekündigt, gewaltfrei. Für den Ordnungsdezernenten, Markus Frank (CDU), war hingegen klar, dass es nur friedlich blieb, „weil die Polizei sehr präsent war“.

Dennoch stieß [2][die Verbotspolitik] auf teils heftige Kritik – auch weit über Frankfurt hinaus. Nun ist die Stadt bemüht, ein anderes Bild abzugeben: „Was Proteste angeht, ist in Frankfurt vieles möglich“, sagte Frank der taz. „Es gab sehr konstruktive Gespräche mit den Anmeldern.“ So sei eine Genehmigung der geplanten Großdemonstration am 1. Juni wie auch der drei bisher angekündigten Kundgebungen am Tag zuvor „unter den jetzigen Bedingungen unproblematisch“.

„Eine demonstrationsfreundliche Stadt“

Die Organisatoren von Blockupy bleiben dennoch skeptisch: „Die Behörden betonen, Frankfurt sei eine demonstrationsfreundliche Stadt. Nun müssen sie Taten folgen lassen“, fordert Roland Süß von Blockupy. Diskussionen gibt es um eine Grünfläche, auf der angereiste Demonstranten ihre Zelte aufschlagen und übernachten können. Nachdem die Stadt zunächst „gemauert“ habe, so Süß, gab es inzwischen „konstruktive Gespräche“, die im Laufe dieser Woche fortgeführt würden.

„Wir hoffen, dass die Stadt nicht wie im letzten Jahr irgendein Gewaltszenario heraufbeschwört, um unseren Protest noch zu verbieten“, so Süß. Der Aktionskonsens sei derselbe wie 2012, als es hieß: „Von Blockupy wird keine Eskalation ausgehen.“ Unklar ist, wie die Stadt auf die geplante Blockade der Europäischen Zentralbank (EZB) reagiert, zu der Blockupy im Internet aufruft.

Ordnungsdezernent Frank kündigte an, dass die EZB „für ihre Mitarbeiter immer zugänglich sein“ müsse. Die Kapitalismuskritiker versichern, dass sie Frankfurt in jedem Fall aufsuchen wollen. „Auch aus dem europäischen Ausland wollen viele nach Frankfurt kommen, um gegen Deutschlands Rolle in der europäischen Krisenpolitik zu protestieren“, kündigt Süß an.

18 Apr 2013

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