taz.de -- Volksbegehren gegen Fluglärm: Nachtflug auf der Kippe

Dem Volksbegehren gegen Nachtflug fehlen noch Stimmen. Freitag läuft die Sammelfrist aus.

Einen Tag vor Ablauf des Volksbegehrens für ein Nachtflugverbot ist noch völlig offen, ob genügend Unterschriften zusammenkommen. Die [1][Initiatoren] überreichten der Landeswahlleiterin am Mittwoch zwar Listen mit den Namen von 27.000 Unterstützern. Die hatte nach eigenen Angaben bis vor einer Woche schon 81.000 Unterschriften vorliegen. Damit das Volksbegehren erfolgreich ist, müssen aber insgesamt 173.000 wahlberechtigte Berliner unterschreiben. Die Frist dafür läuft am Freitagabend aus.

Die Initiatoren des Volksbegehrens fordern, dass zukünftig zwischen 22 und 6 Uhr kein Linienflug planmäßig auf den Hauptstadtflughäfen starten und landen darf. Bisher gilt ein solches Verbot nur zwischen 23 und 5 Uhr. Nach Schätzungen der beteiligten Bürgerinitiativen wurden seit Beginn der Sammlung Ende Mai etwa 140.000 Unterschriften für das Volksbegehren abgegeben, rund 30.000 fehlen noch. Jetzt hoffen die Macher auf den Endspurt. „Wir sind vorsichtig optimistisch, dass die nötige Zahl zusammenkommt“, sagte Klaus Niemann, Mitglied der Friedrichshagener Bürgerinitiative am Mittwoch.

Noch bis um 24 Uhr am morgigen Freitag können die Unterschriftenlisten bei den Bürgerämtern eingeworfen werden, anschließend wird dort die Gültigkeit der Stimmen geprüft. Erste Zahlen soll es am Montag geben, das offizielle Ergebnis in der zweiten Oktoberwoche. Im Februar 2013 könnten die BerlinerInnen dann per Volksentscheid über das Nachtflugverbot abstimmen. Damit das kommt, müssen aber auch die Brandenburger mitspielen und den gemeinsamen Staatsvertrag ändern. Für ein entsprechendes Volksbegehren werden auch in Brandenburg Unterschriften gesammelt.

26 Sep 2012

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