taz.de -- Flughafen BER: Begehren mit Foto-Finish

Die Initiative für ein Nachtflugverbot könnte doch noch erfolgreich sein.

Schaffen es die Initiatoren doch noch, genügend Unterschriften für ein strengeres Nachtflugverbot zu sammeln? Rund 172.000 Unterschriften von wahlberechtigten Berlinern sind nötig, damit das Volksbegehren im Parlament Beachtung findet. Bis zum Donnerstag, dem vorletzten Tag des viermonatigen Sammelzeitraums, seien 150.000 zusammengekommen, schätzt Bernd Ebert, einer der Sprecher der Initiative für ein strengeres Nachtflugverbot am künftigen Großflughafen in Schönefeld. Bis Freitagabend konnten Unterschriften eingereicht werden. „Nach unseren Prüfungen ist die Fehlerquote gering“, so Ebert zur taz. Aus den Erfahrungen der letzten Volksbegehren liegt sie bei bis zu 10 Prozent. Das Begehren fordert ein striktes Flugverbot zwischen 22 und 6 Uhr morgens.

Die Initiatoren sehen einen wesentlichen Grund der lange Zeit nur schleppend verlaufenden Sammlung darin, dass der neue Flughafen immer noch nicht eröffnet ist. Doch innerhalb der vergangenen vier Wochen habe man 100.000 Unterschriften gesammelt, so Ebert. Nun hoffen die Initiatoren auf den Endspurt, um das Abgeordnetenhaus zwingen zu können, sich mit einem Nachtflugverbot zu befassen. Lehnt das Parlament den Vorschlag ab, kommt es zum Volksentscheid. JOK

28 Sep 2012

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