taz.de -- Twitter sperrt antisemitische Tweets: „Ein wichtiger Sieg“

Twitter erklärt sich bereit, antisemitische Tweets aus dem Netz zu nehmen. Jüdische Studenten in Paris hatten zuvor gedroht, das Unternehmen zu verklagen.

PARIS afp | Der Kurzbotschaftendienst Twitter sperrt nach Angaben einer jüdischen Organisation eine Reihe antisemitischer Tweets in Frankreich. Dies sei „ein wichtiger Sieg“, sagte Stéphane Lilti, der Anwalt der Vereinigung jüdischer Studenten in Frankreich (UEJF), am Freitag in Paris. Die UEJF hatte dem in den USA ansässigen Unternehmen mit einer Klage gedroht.

Seit dem 10. Oktober waren unter der [1][//twitter.com/search?q=%23UnBonJuif&src=hash:Twitter-Adresse #unbonjuif] (ein guter Jude) zahlreiche antisemitische Botschaften verbreitet worden. Mehrere Organisationen hatten deshalb ein juristisches Vorgehen gegen Twitter in Erwägung gezogen.

Die Vereinigung jüdischer Studenten wollte bei einem Gespräch mit Vertretern von Twitter am Donnerstag eine gütliche Lösung finden. Danach hatte sich die UEJF aber enttäuscht gezeigt und angekündigt, dass sie Twitter per einstweiliger Verfügung zwingen wolle, die antisemitischen Botschaften aus dem Netz zu nehmen.

Anwalt Lilti teilte nun mit, dass Twitter sich bereiterklärt habe, die Botschaften aus dem Netz zu nehmen, die dem Unternehmen als antisemitisch angezeigt werden. Dadurch komme das französische Gesetz zur Anwendung, demzufolge „keine Anordnung der Justiz nötig ist, um offensichtlich sittenwidrige Inhalte aus dem Netz zu entfernen“.

In Deutschland hatte Twitter unlängst auf Betreiben der Polizei das gesamte Konto einer verbotenen Neonazi-Gruppe gesperrt. Das Unternehmen blockierte damit erstmals in einem einzelnen Land einen Account wegen illegaler Inhalte. Für Twitter-Nutzer aus anderen Ländern bleiben die Inhalte der rechtsextremen Gruppe „Besseres Hannover“ aber weiter einsehbar. Die Gruppierung ist seit September verboten.

19 Oct 2012

LINKS

TAGS

ARTIKEL ZUM THEMA

Twitter weigert sich die Nutzerdaten für ein Konto herauszurücken, von dem ein antisemitischer Tweet abgesetzt wurde. Nun erging in 2. Instanz ein Urteil.

Die Polizei forderte die Sperrung eines Neonazi-Accounts. Twitter reagierte – allerdings nur in einem Land. Und das Verbot ist leicht zu umgehen.