taz.de -- Mehr Kleinspenden an Parteien: Minus bei Großspenden ausgeglichen

Obwohl es im vergangenen Jahr deutlich weniger Großspenden gab, haben die Parteien nicht weniger Geld. Die meisten Spender blieben unter 50.000 Euro.

FRANKFURT/MAIN dpa | Die Parteien im Bundestag haben im abgelaufenen Jahr zwar weniger Großspenden kassiert, dafür aber mehr kleinere Zuwendungen bekommen. Die Spenden an die Parteien seien damit insgesamt nicht zurückgegangen, berichtete die Frankfurter Rundschau am Freitag auf Grundlage einer eigenen Umfrage.

Vermehrte Spenden von weniger als 50.000 Euro hätten den Rückgang bei den großen Großspenden auffangen können. Nach dem Parteiengesetz müssen nur Großspenden von mehr als 50.000 Euro unverzüglich veröffentlicht werden. Geringere Zuwendungen werden erst mit langer Verzögerung publik gemacht. Die Parteizentralen meldeten aber bereits eine positive Entwicklung.

Ein CDU-Sprecher sagte der Zeitung: „Wir hatten zuletzt deutlich mehr Einzelspender. Dadurch ist das Gesamtspendenaufkommen 2011 und 2012 deutlich gestiegen.“ 2010 hatte die Partei 17,6 Millionen Euro Spenden kassiert. Die SPD konnte nach Angaben von Schatzmeisterin Barbara Hendricks bereits 2011 ihr Spendenaufkommen auf 12,1 Millionen Euro steigern. „Das Spendenaufkommen 2012 bewegt sich auf vergleichbarem Niveau.“

Die Grünen, die 2010 rund 4 Millionen Euro Spenden verbuchten, können nach Angaben eines Sprechers „keine relevanten Veränderungen“ feststellen. Die FDP liegt nach den Worten von Generalsekretär Patrick Döring im Plan. 2010 hatten die Freidemokraten 6 Millionen Euro an Spenden erhalten.

Die sofort zu meldenden Großspenden waren im abgelaufenen Jahr von 2,03 Millionen auf 1,31 Millionen Euro gesunken. Die Parteien erhielten damit rund ein Drittel weniger als noch 2011. Am meisten kassierte die CSU an Spenden jenseits der 50.000 Euro. Die Partei verbuchte mit 320.000 Euro vom Verband der bayerischen Metall- und Elektroindustrie auch die höchste Einzelspende. Dies geht aus einer Aufstellung des Bundestagspräsidiums hervor, über die zunächst ebenfalls die Frankfurter Rundschau berichtet hatte.

Die Großspenden gehen seit Jahren zurück. Noch 2009 wurden 6,45 Millionen Euro gespendet. Spätestens seit der Affäre um den zurückgetretenen Bundespräsidenten Christian Wulff wird das Verhältnis zwischen Wirtschaft und Politik in zunehmend kritischem Licht gesehen.

4 Jan 2013

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