taz.de -- Neuer Ministerpräsident Italiens: Letta soll es machen

Italiens Präsident Napolitano hat den sozialdemokratischen Politiker Enrico Letta zum Regierungschef ernannt. Die Nummer Zwei der Demokratischen Partei nahm das Amt an.

ROM dpa | Italiens Staatspräsident Giorgio Napolitano hat den Sozialdemokraten Enrico Letta (46) zum neuen Regierungschef ernannt. Das teilte das Präsidentenamt am Mittwoch in Rom mit. Letta nahm den Auftrag unter Vorbehalt an und erklärte, erst mit allen politischen Kräften sprechen zu wollen. Der Vize-Chef der Demokratischen Partei (PD) ist beauftragt, eine große Koalition zu bilden, um die nach den Parlamentswahlen Ende Februar entstandene Regierungskrise zu lösen.

Napolitano hatte nach seiner Wiederwahl zum Staatschef am Dienstag die großen Parteien konsultiert, um die Krise rasch zu beenden. Als Favorit für den Posten des Regierungschefs galt bis zuletzt der mehrfache frühere Ministerpräsident Giuliano Amato (74). Aber auch Letta und der Florentiner Bürgermeister Matteo Renzi wurden genannt.

Erwartet wird, dass Letta eine breite Koalition aus seiner Mitte-Links-Partei, der konservativen PdL („Volk der Freiheit“) des früheren Regierungschefs Silvio Berlusconi sowie dem Zentrumsblock des bisherigen Ministerpräsidenten Mario Monti zu bilden versucht. Der Linken fällt als stärkster Fraktion im Parlament diese Aufgabe zu.

Wegen eines Patts im Senat nach den Wahlen Ende Februar war das hoch verschuldete und in einer anhaltenden Rezession steckende Land bisher ohne neue Regierung. Letta könnte rasch ein Regierungsteam aufstellen und noch in dieser Woche um das Vertrauen im Parlament bitten.

24 Apr 2013

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