taz.de -- Gesetzentwurf in Frankreich: Begriff „Rasse“ soll verschwinden

Strafgesetzbuch, Arbeitsrecht, Verfassung: Der Begriff „Rasse“ soll aus allen französischen Gesetzen getilgt werden. Der Entwurf geht nun in den Senat.

PARIS dpa | Das Wort „Rasse“ soll aus allen französischen Gesetzen verschwinden. In einem ersten Schritt nahm die Nationalversammlung am Donnerstagabend einen von Linkspolitikern eingebrachten Vorschlag zum Thema an. Er sieht vor, den Begriff unter anderem aus dem Strafgesetzbuch und dem Arbeitsrecht zu streichen.

Das Rassenkonzept sei irrsinnig und Grundlage schlimmer Ideologien gewesen, kommentierte der zuständige Berichterstatter Alfred Marie-Jeanne. Um die strafrechtliche Verfolgung von Diskriminierung weiter uneingeschränkt zu ermöglichen, soll ausdrücklich festgeschrieben werden, dass der Staat Rassismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit bekämpft. Der Gesetzentwurf geht nun in die zweite Parlamentskammer, den Senat.

Frankreichs Präsident François Hollande hatte im Wahlkampf versprochen, dass Wort „Rasse“ auch aus der Verfassung entfernen zu lassen. Dieses Vorhaben ist nach Angaben des Élyséepalastes allerdings zeitaufwendiger als zunächst gedacht. In Artikel 1 der Verfassung heißt es bislang: „Frankreich (...) gewährleistet die Gleichheit aller vor dem Gesetz, ohne Unterscheidung von Herkunft, Rasse oder Religion.“

17 May 2013

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