taz.de -- Oberstes Gericht in den USA: Homo-Ehe geht in Ordnung
Der Supreme Court erklärt das Gesetz zur Verteidigung der Ehe, das sie als Bund zwischen Mann und Frau definiert, für verfassungswidrig. Es verstoße gegen das Gleichheitsgebot.
WASHINGTON afp/ap | Der Oberste Gerichtshof der USA hat ein umstrittenes Bundesgesetz gegen die Homo-Ehe gekippt. Der Supreme Court erklärte am Mittwoch in Washington das Gesetz zur Verteidigung der Ehe (DOMA), das die Ehe als Bund zwischen Mann und Frau definiert, für verfassungswidrig. Die Regelung verstoße gegen das Gleichheitsgebot, befanden die Richter.
Homosexuelle Ehepaare haben danach künftig die gleichen Rechtsansprüche auf staatliche Leistungen und Förderungen wie heterosexuelle Ehepaare. Das Votum der Richter am Supreme Court in Washington erging am Mittwoch mit einer knappen Mehrheit von fünf zu vier Stimmen.
Der Supreme Court musste entscheiden, ob ein per Referendum erlassenes Verbot gleichgeschlechtlicher Ehen im Bundesstaat Kalifornien gegen die Verfassung verstößt. Außerdem prüften die Obersten Richter die Klage einer verwitweten lesbischen Frau gegen das Gesetz zur Verteidigung der Ehe (DOMA) von 1996, das auf Bundesebene die Ehe als Verbindung zwischen Mann und Frau festschreibt. Diese Praxis wurde nun als diskriminierend aufgehoben.
Schwule und Lesben dürfen zurzeit in zwölf US-Staaten und in der Hauptstadt Washington heiraten. Während einer kurzen Zeit, in der auch Kalifornien die Homo-Ehe zugelassen hatte, wurden dort rund 18.000 Ehen geschlossen.
In seiner Urteilsbegründung der Mehrheitsmeinung schrieb Richter Anthony Kennedy, die nun aufgehobenen Bestimmungen hätten die betroffenen Homosexuellen spürbar belastet. Die vier Richter, die überstimmt wurden, gaben zu Protokoll, die Klage sei unzulässig gewesen und hätte gar nicht zur Entscheidung angenommen werden dürfen.
26 Jun 2013
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