taz.de -- Friedensgespräche in Nahost: Israel lässt Palästinenser frei

Nach heftigen Diskussionen hat Israel entschieden, über 100 palästinensische Gefangene freizulassen. Nun können auch die Friedensgespräche wieder beginnen.

TEL AVIV dpa/afp | Das israelische Kabinett hat nach langer Diskussion doch noch die Freilassung von 104 palästinensischen Häftlingen beschlossen. Eine Kommission sei beauftragt worden, die Freizulassenden auszuwählen, teilte Ofir Gendelman, einer der Sprecher von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, mit.

Zugleich beschloss das Kabinett auch formell, Friedensgespräche mit den Palästinensern aufzunehmen. Die grundsätzliche Billigung der Freilassung der Häftlinge räumte damit das wohl letzte Hindernis für die am Dienstag geplante Wiederaufnahme der seit 2010 ausgesetzten Friedensgespräche mit den Palästinensern in Washington aus dem Weg.

Nach übereinstimmenden Meldungen israelischer Medien stimmten 13 der 22 Mitglieder des Ministerrates der Freilassung zu, sieben votierten dagegen und zwei Likud-Minister enthielten sich.

Dem Lenkungsausschuss gehören neben Netanjahu Verteidigungsminister Mosche Jaalon (beide Likud), Justizministerin Zipi Livni (Hatnua), der Minister für Öffentliche Sicherheit Jizchak Acharonowitsch (Unser Haus Israel) und Wissenschaftsminister Jaakov Peri (Zukunftspartei) an, ergänzte die Regierungspressestelle.

28 Jul 2013

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