taz.de -- Absturz der Piraten: Das Ende der großen Überschätzung

Mit gut zwei Prozent ist das Scheitern der Netzpartei heftig, aber erwartet. Nicht einmal der NSA-Skandal brachte die erhoffte Trendwende.

BERLIN taz | Die Piraten sind jetzt ungefähr wieder dort, wo sie bei der Bundestagswahl 2009 zu ihrem sensationellen Höhenflug gestartet waren: 2,2 Prozent der Stimmen – eine erwartete, aber heftige Niederlage. Entsprechend ist die Stimmung im „Urban Spree“-Club in Ostberlin, wo sich am Sonntagabend die Parteiprominenz eingefunden hat.

„Die Piratenpartei wird bleiben“, ruft Parteichef Bernd Schlömer der Basis zu. Sie werde nun „außerparlamentarisch für so viel Unruhe sorgen“, dass es in vier Jahren mit dem Einzug in den Bundestag klappe. Der Applaus hält nicht lange. Jubel brandet nur auf, als bekannt wird, dass auch die FDP den Bundestag wohl von draußen bestaunen muss.

Die Wahl 2013 markiert für die Piraten das Ende einer großen Selbst- und Fremdüberschätzung. Kaum noch vorstellbar, dass die Nerd-Partei vergangenes Jahr sogar kurzfristig die Grünen in den Umfragen überholt hatte. Geblendet vom Medienhype, hielten damals einige Piraten ihre Sitze im Bundestag bereits für sicher. Es folgte ein jäher Absturz, der an die steilen Abwärtskurven klassischer Protestparteien erinnerte.

Im Eiltempo verpasst

Auch der NSA-Skandal verhalf den Piraten nicht mehr zur Trendwende. Alle Petitionen, Strafanzeigen, offenen Briefe und Demos verpufften. Denn auch SPD und Grüne warben für sich als Retter der digitalen Bürgerrechte. Inhaltliche Unterschiede waren für Laien kaum erkennbar.

Gescheitert sind die Piraten wohl nicht zuletzt an ihrer virtuellen Kommunikation. In monatelanger Kleinarbeit erarbeiteten sie sich den Ruf als zerstrittene Truppe. Große Teile der Netzbewegung wandten sich befremdet von ihnen ab. Da half auch ein Vollprogramm nichts mehr, das sie sich im Eiltempo verpassten. Viele potenzielle Wähler trauten den Piraten die Umsetzung ihrer Ziele nicht mehr zu.

Nun steht die Fehleranalyse an. Parteichef Schlömer wies Fragen nach seinem Rückzug am Abend zurück. Intern rechnen aber viele damit, dass er spätestens beim nächsten Bundesparteitag in Bremen seinen Führungsposten räumt.

23 Sep 2013

AUTOREN

TAGS

ARTIKEL ZUM THEMA

Auf Hartz IV gehen für die Piraten? Das will Marina Weisband, ehemalige Hoffnungsträgerin der Partei, nicht. Mit dieser Einstellung ist sie nicht allein.

Die politische Geschäftsführerin der Piraten kündigt ihren Rückzug an. Nocun kann sich die unbezahlte Arbeit nicht leisten. Ähnlich geht es Marina Weisband.

Der Berliner Piraten-Abgeordnete Martin Delius über die verlorene Bundestagswahl, das Ende des Hypes und die Chancen bei der Europawahl.

Seit FDP und AfD an der Fünfprozenthürde gescheitert sind, wird debattiert: Ist eine Sperrklausel in dieser Höhe noch demokratisch?

Bernd Schlömer steigt bei den Piraten aus. Als Parteichef hatte er zuletzt eine merkwürdige Figur abgegeben. Wird nun Marina Weisband die Retterin?

Piraten unbedeutend, Grüne schwach, selbst die letzten Bürgerrechtler aus der FDP sind raus. Das ist ein Schlag gegen die Netz- und Bürgerrechtsbewegung.

CDU, Linke und AfD bejubeln ihre Ergebnisse im Land, die Piraten trauern – und die SPD weiß noch nicht so richtig, was ihr Ergebnis bringt.

Die CDU ist stärkste Kraft in Hessen, die FDP bleibt mit 5,0 Prozent drin. SPD und Grüne könnten gemeinsam mit der Linken einen Machtwechsel herbeiführen.

Merkel ist die Stärkste, die FDP ist tot. Die SPD ist happy und bald beginnt das grüne Gemetzel. Was mit der AfD passiert, ist uns jetzt auch egal. Morgen wieder.