taz.de -- Öffentlich-rechtliche Sender: Geldsegen in Millionenhöhe

Der neue Rundfunkbeitrag bringt ARD und ZDF eine halbe Milliarde Euro mehr. Das Geld könnte an die Beitragszahler zurückgegeben werden.

BERLIN taz | Der neue Rundfunkbeitrag beschert den öffentlich-rechtlichen Sendern ARD und ZDF eine halbe Milliarde Euro zusätzlich an Gebüreneinnahmen, [1][wie der Spiegel berichtet]. Das geht aus einem Szenario der Gebührenkomission KEF für die laufende vierjährige Gebührenperiode hervor. Bisher war über 80 Millionen Euro pro Jahr spekuliert worden.

Die Mehreinnahmen stammen vor allem aus den gestiegenen Abgaben von Firmen. Wie es aus Senderkreisen heißt, könne das Geld zum größten Teil für eine Senkung des Beitrags verwendet werden. Allerdings seien erst zum Jahresende seriöse Schätzungen möglich.

Potentiale für eine mögliche Senkung des Beitrages ergeben sich auch daraus, dass die Prüfer der Kommission bei der ARD rund 300 Millionen Euro an stillen Reserven gefunden haben. Die sogenannten Zuschätzungen, die realisiert werden müssen, bevor die Gebührengelder verwendet werden, ergeben sich aus aufgespürten Eigenmitteln sowie Einsparmöglichkeiten.

Anfang des Jahres war die „geräteabhängige Rundfunkgebühr“ durch ein Rundfunkbeitrag ersetzt worden. Seitdem muss jeder Haushalt den neuen einheitlichen Beitrag in Höhe von 17,89 Euro pro Monat zahlen, unabhängig davon, ob er einen Fernseher hat oder nicht. Die Gebühren für Betriebsstätten berechnen sich u.a. nach der Anzahl der Mitarbeiter und Niederlassungen. Bei Betriebsstätten ab 20.000 Beschäftigten fällt der Höchstsatz des 180-fachen Beitragssatzes (3.236,40 Euro) an.

11 Nov 2013

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