taz.de -- Bundesparteitag der Piraten: Eher ein kumpelhafter Moderator

Ernüchtert und ratlos war die Stimmung beim Parteitag der Piraten. Der neue Vorsitzende Thorsten Wirth will und muss die Partei einen – wie, kann er noch nicht sagen.

BREMEN taz | Am frühen Nachmittag [1][twittert Bernd Schlömer] nur zwei Worte: „… wieder frei …“ Dahinter setzt er drei Zeichen: "o/" – ein Zeichen für Jubel. Ein knapper, vielsagender Gruß nach anderthalb Jahren an der Spitze der Piraten.

Schlömer hat es überstanden. Viel schien dem Ministerialbeamten aus dem Bundesverteidigungsministerium nicht mehr einzufallen zu dieser Partei, der er seit April 2012 einen guten Teil der Lebenszeit gewidmet hatte. Seinen ehrenamtlichen Einsatz dankten ihm die Piraten am Samstag auf dem Bremer Messegelände nicht einmal mit einem anständigen Applaus. Blümchen? Hatte man wohl vergessen.

Nun haben die Piraten nach ihrem desaströsen Abschneiden bei der Bundestagswahl also einen neuen Bundesvorsitzenden gewählt: Thorsten Wirth, 45 Jahre, Software-Entwickler und Referent der Piratenfraktion im Frankfurter Stadtrat. Er soll der Partei helfen, im nächsten Frühjahr doch noch ins Europaparlament einzuziehen. Angesichts des Zustands der Partei eine echte Herausforderung, auch wenn die Zugangshürde auf Europa-Ebene nur bei drei Prozent liegt.

„Ich werde mein Bestes geben, die Piraten wieder dahin zu führen, wo wir 2009 angefangen haben“, versprach der neue Parteichef in einem ersten Statement nach seiner Wahl. Was genau er damit meinte, blieb wie vieles andere ziemlich unklar. Statt sich gegenseitig „kaputtzubashen“, sollten sich die Piraten auf ihre Gemeinsamkeiten besinnen, sagte Wirth. „Motivation ist jetzt das Gebot der Stunde.“ Wie genau die frustrierte Parteibasis wieder zum Mitmachen ermutigt werden könnte, das wusste Wirth allerdings auch nicht sagen.

Verfechter der Kernthemen

Schlömers Nachfolger gilt als Verfechter der netzpolitischen Kernthemen der Partei, als persönlich umgänglicher Konsenskandidat, kein großer Redner, kein Charismatiker, eher ein kumpelhafter Moderator. Er müsste immerhin wissen, worauf er sich einlässt: Wirth saß 2009 schon einmal für ein Jahr als Politischer Geschäftsführer im Bundesvorstand und hat den hessischen Landesverband geleitet.

Im Vorfeld des Parteitags hatte er an die Piraten appelliert, in dieser vielleicht schwierigsten Phase ihrer Geschichte „cool und gelassen“ zu bleiben und „Durchhaltevermögen“ zu zeigen. Einige Parteipromis warben für seine Wahl an die Parteispitze – darunter auch die frühere Politische Geschäftsführerin Marina Weisband.

Hart war die Konkurrenz um den Parteivorsitz der Piraten nicht mehr. Die zwei namhaftesten Piratinnen – Marina Weisband und Katharina Nocun – traten in Bremen erst gar nicht mehr an, sondern ließen ausrichten, sie könnten sich die unbezahlte Arbeit momentan leider finanziell nicht leisten.

Zwei der insgesamt sechs Bewerber um den Parteivorsitz schafften es am Samstag nicht einmal, rechtzeitig zu ihrer Bewerbungsrede auf die Bühne in der Messehalle zu kommen. Einer bezeichnete sich selbst als Beweis dafür, „dass der Traum von der Piratenpartei noch existiert“. Ein dritter schwadronierte zitternd von „faschistoiden Zuständen“ und brüllte: „In dieser Partei herrscht Krieg!“

Das hintere Drittel bleibt leer

Statt mehr als 2.000 Mitgliedern im Vorjahr reisten nur noch etwa halb so viele Piraten überhaupt nach Bremen. Alle Tische und Stühle im hinteren Drittel der Messehalle blieben leer, abgesperrt mit rot-weißem Baustellenflatterband. Folkloristische Piraten-Accessoires in der Halle oder, wie auf früheren Parteitagen, ein Bällebad sparten sich die Organisatoren.

Es ging mal wilder, spaßiger zu unter Piraten. Die selbsterklärte Mitmachpartei, sie hat inzwischen nicht mehr nur ein Glaubwürdigkeitsproblem. Viele Piraten sind der eigenen Partei überdrüssig. Die Stimmung in Bremen war ernüchtert, ratlos, weitgehend frei von Elan. Parteipromi Christopher Lauer, der seit 2011 für die Piraten im Berliner Abgeordnetenhaus sitzt, hatte seiner Partei bereits vor der Großveranstaltung einen organisatorischen „Burnout“ attestiert.

Immerhin, in Sachen Chaospotenzial blieb sich die Partei treu. Weite Strecken ihrer Großveranstaltung widmeten die Piraten den traditionellen Scharmützeln um Tagesordnung, Geschäftsordnung und sonstigen formalen Liebhabereien – so als hätten sie sonst keine Probleme.

Neuer Zuschnitt für den Vorstand

Auch an organisatorischen Überraschungen fehlt es nicht. So beschloss der Parteitag gleich zum Auftakt einen neuen Zuschnitt für den Bundesvorstand. Alle Beisitzerposten wurden gestrichen, dafür der neue Posten des Vize-Generalsekretärs hinzugefügt. Damit allerdings passte die im Vorfeld zusammengestellte Kandidatenliste nicht mehr zur Struktur des künftigen Gremiums. Dieser Parteitag sei schon ein „besonderes Erlebnis“, [2][twitterte daraufhin] der Berliner Piratenabgeordnete Martin Delius.

Auch der neue Bundesvorstand wird trotz eindringlicher Appelle namhafter Piraten vorerst weiter ehrenamtlich arbeiten. Die Partei lehnte in Bremen alle Anträge auf bezahlte Vorstandsposten ab. Beschlossen wurde stattdessen eine Minimallösung: Hartz-IV-Empfänger im Bundesvorstand können demnächst eine Bezahlung erhalten – damit sie nicht wie der ehemalige Piraten-Geschäftsführer und selbst erklärte Lebenskünstler Johannes Ponader bei Parteifreunden um Spenden in eigener Sache betteln müssen.

30 Nov 2013

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