taz.de -- Kommentar zur Integrationssenatorin: Kolat unter doppeltem Druck

Noch vor einem Jahr galt die Senatorin als mögliche künftige Regierungschefin. Seither aber war von ihr nicht mehr viel zu hören.
Bild: Die Hütten auf dem Oranienplatz in Berlin-Kreuzberg sollen verschwinden, die Flüchtlinge auch

Schafft sie das? Kann sie jene Lösung am Oranienplatz finden, die alle Seiten akzeptieren – und von der noch keiner weiß, wie sie aussehen soll? Um in der griechischen Antike zu kramen: Es ist eine Herkulesaufgabe, an der sich SPD-Integrationssenatorin Dilek Kolat gerade abarbeitet. Die Gemengelage aus Forderungen, Haltungen, Ablehnungen und dem deutschen Asylrecht ist verschlungen wie ein gordischer Knoten. Alexander der Große hielt sich erst gar nicht mit Aufdröseln auf, sondern haute den Knoten mit einem einzigen Schwerthieb durch – aber nicht bloß dank restriktiverer deutscher Waffengesetze dürfte die Sache für Kolat schwerer werden.

Sie ist dabei die Letzte, die sich über die Last der Aufgabe beklagen darf: Sie selbst war es, die sich im Januar als Vermittlerin anbot, nachdem CDU-Innensenator Frank Henkel mit seinem Räumungsplan gescheitert war. Gerade deshalb liegt es nahe, dass die Aufgabe auch Mittel für Kolats eigene Interessen ist. Noch vor einem Jahr galt sie als mögliche künftige Regierungschefin. Seither aber war von ihr nicht mehr viel zu hören. Als die Frau, die den Durchbruch für die Flüchtlinge vom Oranienplatz schafft, wäre sie schlagartig wieder im Geschäft.

Dazu muss sie fast zeitgleich SPD-intern noch ihre Machtbasis bei der SPD Tempelhof-Schöneberg sichern, wo sie seit 2004 Kreischefin ist. Bei der Vorstandsneuwahl Ende März soll es Gegenkandidaten geben, schon die Delegiertenauswahl für den Parteitag sorgt für Zoff. Der ist für den 29. angesetzt, Stichtag für die Flüchtlingsunterbringung ist der 31. – es werden spannende Tage für Kolat.

Bericht SEITE 18

11 Mar 2014

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Stefan Alberti

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