taz.de -- UN-Gesandter für Syrien: Brahimi gibt auf
Fast zwei Jahre mühte sich Lakhdar Brahimi, eine Lösung für Syrien zu finden. Doch am Verhandlungstisch findet sie sich offenkundig nicht. Nun tritt Brahimi zurück.
NEW YORK ap/dpa | Der gemeinsame Gesandte der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga für Syrien, Lakhdar Brahimi, tritt zum 31. Mai zurück. Das gab UN-Generalsekretär Ban Ki Moon am Dienstag bekannt. „Er stand vor unüberwindbaren Hindernissen, mit einer in Fragen zur Beendigung des Konflikts hoffnungslos gespaltenen syrischen Nation und Region“, fasste Ban die Beweggründe für den Rücktritt seines Sonderbeauftragten zusammen. Brahimi hatte sich fast zwei Jahre um eine friedliche Lösung des Syrienkonflikts bemüht. Ban versprach, weiter daran zu arbeiten, Frieden in der Region zu erreichen.
Brahimi hatte die Aufgabe vom ehemaligen UN-Generalsekretär Kofi Annan übernommen. Damals sagte er, es werde „eine extrem komplizierte und sehr, sehr schwierige Mission“ werden.
Er schaffte es, die syrische Regierung und die Opposition in Genf zu zwei Gesprächsrunden zusammenzubringen, um einen Ausweg aus dem Bürgerkrieg zu finden. Aber die Gespräche mündeten ohne Vereinbarung in eine Sackgasse. Im März hatte Brahimi in einer Rede vor der UN-Vollversammlung die Befürchtung geäußert, dass eine Präsidentschaftswahl in Syrien das Ende der Genfer Friedensverhandlungen bedeuten würde.
Wie es nun weitergehen, ob und wann es einen neuen, wenigstens halbwegs aussichtsreichen Anlauf zu echten Friedensverhandlungen geben kann, ist trotz aller beschwörenden Politiker-Statements unklar.
Der einzige Erfolg der Genf-Gespräche vor ihrem Abbruch war, dass es im Februar eine einwöchige Waffenruhe in Homs gab, um Hunderte Zivilisten aus der Stadt zu holen. Anfang der Woche hatten die Truppen von Präsident Baschar al-Assad die vollständige Kontrolle über Homs übernommen, nachdem die Regierung mit den Rebellen ein Waffenstillstandsabkommen geschlossen hatte. Mehr als 2000 Rebellen konnten die Stadt verlassen, die als „Hauptstadt der syrischen Revolution“ bezeichnet wurde.
13 May 2014
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