taz.de -- Kommentar Zukunft von Assange: Kleine Brücken bauen

Seit zwei Jahren weilt Julian Assange nun in der ecuadorianischen Botschaft in London. Es ist an der Zeit, dass sich was ändert.

Zwei Sturköpfe stehen sich im Fall Assange gegenüber – und das hat das Ermittlungsverfahren gegen den Wikileaks-Gründer in eine bizarre Sackgasse manövriert –, eine Staatsanwältin, die keinen Millimeter von ihrer Rechtsauffassung abweichen will: Der Mann wird in Schweden verhört oder eben gar nicht, Punkt; und Julian Assange, der eine mögliche Auslieferung an die USA und dort ein Verfahren wegen Spionage und Geheimnisverrat fürchtet und sein [1][selbst gewähltes Botschaftsexil] deshalb nicht verlassen will. „Es gibt ein Risiko und das werde ich nicht eingehen“, wiederholte er jetzt.

Das Risiko besteht. Auch wenn eine Überstellung an die USA praktisch so gut wie unmöglich erscheint. Schweden liefert nicht an Länder aus, in denen dem Betroffenen die Todesstrafe drohen könnte, und das Auslieferungsabkommen mit den USA enthält ein ausdrückliches Auslieferungsverbot für den Fall politischer oder militärischer Straftaten, weshalb Stockholm auch nie US-Militärdeserteure ausgeliefert hat. Doch eine Garantie für die Sicherheit von Assange wird – und kann – weder die schwedische Justiz noch die Regierung abgeben.

Bleibt nur, auf Bewegung bei der Anklagebehörde zu hoffen. Es fällt auf, dass Assange seine Ausfälle gegen die schwedische Justiz seit einiger Zeit nicht wiederholt. Das wirkt, als wolle da jemand eine Brücke bauen.

Zur Erinnerung: Es gibt keine Anklage gegen Assange, sondern bislang nur einen Tatvorwurf. Allein zu dem soll er angehört werden. Könnte man nicht über ein Amtshilfeersuchen ein Verhör durch die britische Polizei veranlassen, schlug jetzt ein Verfahrensbeteiligter vor, dem man Nähe zu Assange wahrlich nicht vorwerfen kann: der Anwalt einer der beiden Frauen. Deren Interessen scheint die blockierende Staatsanwältin ganz aus den Augen verloren zu haben.

19 Jun 2014

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