taz.de -- Kommentar von der Leyen in den USA: Alles nicht so gemeint

Deutschland wolle mehr militärische Verantwortung übernehmen, kündigte die Verteidigungsministerin einst an. Davon ist wenig übrig geblieben.

Früher, schneller, effektiver – es klang fast so als kommentiere Ursula von der Leyen ein Fussballspiel, als sie Anfang des Jahres ihre Marschrichtung verkündete. Deutschland solle zukünftig nicht mehr an der Außenlinie stehen, wenn es um Krieg geht: Mehr Verantwortung forderte die Verteidigungsministerin, auch militärisch, und kündigte eine neue deutsche Außenpolitik an.

Inzwischen hat Russland die Krim besetzt, in der Ukraine herrscht Bürgerkrieg, die Terrorgruppe ISIS marschiert auf Bagdad. Obama kündigt einen „präzisen Militärschläge“ im Irak an – und von der Leyen?

Die Verteidigungsministerin ist in die Defensive geraten. Denn mit ihrem Vorpreschen hat sie nicht nur Kritik ausgelöst hat, sondern auch internationale Erwartungen geweckt– vor allem in Amerika.

Das zeigte sich besonders deutlich bei ihrem USA-Besuch in diesen Tagen. Ihre Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz Angang 2014 sei nur als Anstoß einer öffentlichen Debatte gedacht gewesen, sagte sie am Dienstagabend bei einem Treffen mit Henry Kissinger. Der ehemalige US-Außenminister fand das gar nicht überzeugend

Kissingers Ärger

Bei US-Amtskollegen Chuck Hagel trat von der Leyen zwar ungefähr so auf, wie man sie Anfang des Jahres kennengelernt hatte: Deutschland wolle „alle Instrumente nutzen“, die es zur Verfügung habe, versprach sie. Doch statt sich der Politik Amerikas gegenüber Russland anzuschließen, sprach sie lieber von den technischen Fähigkeiten Deutschlands. Dem UN-Generalsekretär Jan Elisasson sagte sie einen höheren Beitrag bei UN-Friedensmissionen zu – ohne spezifische Einsätze zu erörtern.

Konkret wurde sie erst, als es um Afghanistan ging: Von der Leyen hat eine weiter Beteiligung mit 600 bis 800 Soldaten angekündigt. Doch noch ist unklar, ob es überhaupt eine Folgemission geben wird – darüber muss zunächst der neue afghanische Präsident entscheiden, und dann wird im Bundestag abgestimmt.

Man kann von der Leyen für ihr Herumeiern kritisieren. Für die Ankündigung einer neuen deutschen Außenpolitik – die dann genauso daherkommt, wie die alte.

Aber im Kern ist diese neue Zurückhaltung gar nicht schlecht. Gerade erst ist die Afghanistan-Mission krachend gescheitert, im Irak ist die ISIS auf dem Vormarsch.

Es scheint zwar zunächst einfacher, auf eine vermeintliche schnelle Lösung zu setzen, Bomben zu werfen oder Bodentruppen zu schicken. Aber die Probleme bleiben oder werden sogar größer. Sollte von der Leyen das etwa in diesem Frühling verstanden haben?

20 Jun 2014

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