taz.de -- Islamisten im Irak: Grenzübergang erobert
Isis hat offenbar einen Grenzübergang zu Syrien erobert. US-Präsident Obama schickt wieder Soldaten in den Irak. Die 300 Berater sollen aber nicht lange bleiben.
BAGDAD/WASHINGTON ap/dpa | Kämpfer der sunnitischen Terrormiliz Isis haben einen Übergang an der irakischen Grenze zu Syrien erobert. Wie es am Samstag aus irakischen Sicherheitskreisen hieß, töteten die Extremisten der Gruppe Islamischer Staat im Irak und in Syrien bei einem ganztägigen Gefecht in der Nähe der Grenzstadt Kaim etwa 30 irakische Soldaten und brachten den Grenzposten unter ihre Kontrolle.
Nach dem Beschluss zur Entsendung von rund 300 Soldaten als Militärberater in den Irak hoffen die USA auf einen möglichst kurzen Einsatz. „Wir führen amerikanische Truppen nicht für einen langen Aufenthalt zurück in den Irak, und sicherlich nicht, um an Kampfhandlungen teilzunehmen“, sagte Pentagon-Sprecher John Kirby am Freitag. Es handle sich um eine „diskrete, gemäßigte, vorübergehende Regelung“, um sich ein besseres Bild von der Lage im Land zu machen. „Es ist keine Besetzung, es ist keine Invasion“, betonte Kirby. Einen Zeitrahmen für den Einsatz gebe es allerdings noch nicht.
Erklärtes Ziel von der Gruppe Islamisten der Organisation Islamischer Staat im Irak und Syrien (Isis) ist es, auf syrischem und irakischem Gebiet einen grenzüberschreitenden Gottesstaat zu errichten. Nachdem sich Kämpfer der Gruppe bereits in einigen Regionen Syriens festgesetzt haben, führen sie seit Tagen eine Offensive im Nordirak und haben dort mehrere Städte überrannt, darunter Mossul, die zweitgrößte Metropole des Irak.
Die US-Berater sollen im Lauf der nächsten Woche im Irak ankommen, um die irakischen Militärs in ihrem Kampf gegen den Vormarsch der Terrormiliz Isis zu unterstützen. Sie sollen nach Angaben der New York Times etwa Ziele für Luftangriffe gegen die Terrormiliz prüfen. Die Islamisten verbreiten seit Anfang vergangener Woche Angst und Schrecken in der Region und stellen Bilder von Massenexekutionen ins Internet. Sie haben dutzende Menschen, zumeist Ausländer, in ihrer Gewalt.
Obama will die 300 beratenden Soldaten ohne Zustimmung vom Kongress in den Irak schicken. „Die Maßnahmen, die der Präsident bisher getroffen hat, erfordern keine zusätzliche Genehmigung vom Kongress“, sagte Obamas Vize-Sprecher Josh Earnest am Freitag. Die Regierung würde sich in der Frage aber weiterhin mit führenden Politikern in Senat und Abgeordnetenhaus abstimmen.
Sowohl Demokraten als auch Abgeordnete hatten Obama nach seiner Ankündigung, Militärberater ins Land zu schicken, innenpolitisch den Rücken gestärkt - und erklärt, dass der Präsident zu diesen Schritten befugt sei. Eine längerfristige Stationierung von Soldaten oder ein größerer Einsatz müsse aber vom Kongress abgesegnet werden, sagte der demokratische Senator Chris Murphy.
21 Jun 2014
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